"Jetzt Zukunftsfähigkeit schaffen"

Von Bernd Kühnle

Limbach. "Auf zu neuen Ufern", so umschrieb Bürgermeister Bruno Stipp am Mittwoch vor zahlreichen Besuchern der Gemeinderatssitzung die Umstellung der Haushaltsführung der Gemeinde vom kameralistischen auf das neue doppische System. Das Zahlenwerk stellte Kämmerer Klaus Rhein vor.

Zuvor zeigte sich Stipp erfreut darüber, dass die Führungsspitze der Balsbacher Feuerwehr mit dem neuen Kommandanten Christian Allabar und dessen Stellvertreter Siegfried Berger ebenso in bewährte Hände überging wie der Wechsel in Laudenberg auf den Kommandanten Florian Roos und seinen Stellvertreter Thomas Zimmermann. Der Gemeinderat stimmte den Wahlergebnissen zu.

Im Schwerpunktthema der Sitzung legte Rhein die Grundzüge des neuen, in Limbach schon für 2017 angewendeten Berechnungssystems dar, in dem der Ressourcenverbrauch erfasst wird und damit mehr Generationengerechtigkeit generiert werden soll. Auch ging er auf die Entwicklung der Schülerzahlen (Grundschule und Gemeinschaftsschule) ein, die leicht anstiegen.

Nachdem der Kämmerer den Haushaltsverlauf 2017, aus dem eine weitere Stabilisierung der Kommunalfinanzen abzulesen war, erläutert hatte, hielt er fest, dass "Staatsfinanzierungen im Aufwind der Konjunktur stehen und die Kommunen die Handlungsfähigkeit zur Sicherung ihrer Zukunftsfähigkeit" nutzten. Hierzu zählten der Breitbandausbau, die Digitalisierung und das Schulbausanierungsprogramm ebenso wie die Unterbringung von Flüchtlingen. In seinem sehr übersichtlich gegliederten Vortrag stellte Rhein die Erträge im Gesamtergebnishaushalt dar, bei dem Steuern und ähnliche Abgaben mit 46 % (4,8 Millionen), Schlüsselzuweisungen mit 26 Prozent (2,75 Mio.) und Entgelte für öffentliche Leistungen und Einrichtungen in Höhe von 1,4 Mio. (14 %) die Hauptpunkte bildeten. Der Etat kommt auf ein ordentliches Ergebnis von 670.000 Euro.

Weiter gab Rhein Entwicklungsprog-nosen im Gebührenbereich, bei der Einkommensteuer (Steigerung um 270.000 Euro), bei den Schlüsselzuweisungen (200.000 Euro Mehreinnahmen) und den Realsteuern (insgesamt 1,5 Mio bei der Gewerbesteuer und damit 250.000 Euro mehr) bekannt. Nachdem er die erforderliche Liquidität der Gemeinde mit rund 530.000 Euro beziffert und den Schuldenstand zu Ende 2018 mit rund 4,5 Millionen (Pro/Kopf-Verschuldung von 1015 Euro/Einwohner, darin enthalten die Schulden der Wasserversorgung) festgehalten hatte, ging er auf die mittelfristige Finanzplanung ein.

Hierbei spielten vor allem die Schulhauserweiterung (Schule am Schlossplatz), das neue Domizil der Feuerwehr in Krumbach, die Teilsanierung des Dorfgemeinschaftshauses Krumbach (Alte Schule) und Maßnahmen im Wasserversorgungs- und Straßenausbau eine herausragende Rolle. All diese Maßnahmen hingen entscheidend von der Bewilligung von Zuwendungen des Landes sowie der zeitlichen Umsetzung ab und könnten daher nicht exakt beziffert werden. Als Maxime künftigen Handelns nannte er das Motto: "Jetzt Zukunftsfähigkeit schaffen".

Mit einem Dank an seine Kolleginnen und Kollegen für deren Unterstützung schloss er seine Ausführungen. Nachdem sowohl Alois Johmann (CDU) als auch Valentin Knapp (Freie Wähler), Valentin Kern (SPD) und Klaus Brauch-Dylla (Grüne) für ihre Fraktionen die generelle Zustimmung zu den vorangegangenen Ausführungen erklärt hatten, stimmte der Gemeinderat dem in einer Klausursitzung vorberatenen Haushaltsplan mit Satzung, dem mittelfristigen Finanzplan und dem Stellenplan einstimmig zu.

Ebenso stimmte das Gremium der Änderung des vorliegenden Klärschlamm-Entsorgungsvertrags mit der Firma BAG Raiffeisen eG, der Verlängerung des Nutzungsvertrags für das Dorfgemeinschaftshaus mit dem Musikverein und dem Neuvertrag zur Nutzung des DGH mit der DLRG Limbach einstimmig zu.

Anschließend stellte Bauamtsleiter Uwe Grasmann die Ingenieursverträge zur Erstellung von zwei Bebauungsplänen zum Gewerbegebiet "Hilbertsfeld" in Limbach und "Am kalten Brunnen III" in Krumbach vor. Hierdurch entstünden Planungskosten von 41.300 Euro beziehungsweise 19.200 Euro. Die Erschließungskosten seien mit 665.000 bzw. 687.000 Euro zu veranschlagen. Hierbei kam es zu einer Grundsatzdiskussion über die Eingliederung der Verträge in die Honorartabelle für Architekten und Ingenieure, welche von zwei Gemeinderäten als recht willkürlich dargestellt wurde. So kam es bei der Abstimmung beim zweiten Vertrag zu zwei Enthaltungen.

Die folgenden Baugesuche und Bauvoranfragen dagegen erhielten einstimmig die Zustimmung des Gemeinderats.