Bürgermeister musste erst mal schlucken

Von Ursula Brinkmann

Limbach. Großprojekte mit Millionensummen stehen in Limbacher Gemeinderatssitzungen derzeit regelmäßig auf der Tagesordnung; die Zusammenkunft im Oktober machte da keine Ausnahme. Geplant sind sie indes nicht automatisch. Das gilt zum Beispiel für die Erneuerung der Industriestraße in Limbach. Kein neues Vorhaben, hatte der mittlerweile "sehr schlechte Zustand" des Zubringers ins örtliche Gewerbe-, Handwerker- und Handelsgebiet schon Altbürgermeister Bruno Stipp beschäftigt. Sein Nachfolger Thorsten Weber kommt nun nicht umhin, mit der Straßensanierung auch die Wasser- und Abwassersituation verbessern zu müssen.

"Das hatten wir so nicht auf dem Schirm", sieht sich Weber in einer Lage ohne Handlungsspielraum. Denn mit Fördermitteln sieht es bei der Wasserversorgung mager aus. "Wasser und Abwasser aber gehören zu den Basics in den Gemeinden, an denen sich mit der Gebühren-Stellschraube nur wenig drehen lässt." Nicht zum ersten Mal wies der Bürgermeister auf ein in seinen Augen unzureichendes Finanzierungssystem hin. Das Ingenieurbüro Sack & Partner in Adelsheim, das mit den Planungen der Straßensanierung beauftragt ist und diese in der Sitzung durch Geschäftsführer Marco Rieß vorstellte, geht von Kosten in Höhe von drei Millionen Euro aus. "Bei der Summe musste ich erst mal schlucken", gestand Thorsten Weber, denn er rechnet damit, dass der Anteil, den die Gemeinde selbst aufbringen muss, ebenfalls siebenstellig sein wird. Und er ahnt, dass mit den Kanalbefahrungen, die aktuell in allen Ortsteilen anstehen, sich weitere Baustellen auftun – in einem 70 Kilometer langen Netz!

Groß und mit einem Millionen-Invest verbunden ist auch die Sanierung und Erweiterung des 1908 als Schulhaus erbauten Rathauses. Hier war es Stephan Thaler von der KE Kommunalentwicklungsgesellschaft, der den Projektzeitplan vorstellte, mit dem das Architekturbüro gefunden werden soll, das die Maßnahme planen wird; sie ist Teil der umfassenden Sanierungsvorhaben in der Limbacher Ortsmitte. Thaler stellte den Gemeinderätinnen und -räten die Ausschreibungsmodalitäten detailliert dar, konnte aber zu den Summen, die hier einmal investiert werden, keine Angaben machen. Voraussichtlich im Mai 2021 wird ein Preisgericht bestimmen, welcher Plan ausgeführt werden wird – mit dann wohl ebenfalls vorliegender Kostenschätzung.

Wie in der Industrie- geht es in der Campingstraße in Balsbach um Wasserleitung, Kanal und Straße, weil auch dort ein "sehr schlechten Zustand" festgestellt wurde. Für die Erneuerungsmaßnahmen galt es einen Ingenieurvertrag abzuschließen, was der Gemeinderat einstimmig zugunsten des Tauberbischofsheimer Büros Walter + Partner tat. Der finanzielle Umfang der Ingenieurleistungen beläuft sich auf 200.000 Euro, zu der Summe für die eigentliche Erneuerung konnte Weber anknüpfen an das zuvor Gesagte: "Auch hier kommen wir nicht drum herum, auch hier wird ein siebenstelliger Betrag aufzubringen sein." Der Eigenanteil der Gemeinde dürfte bei einer halben Million Euro landen.

Um Millionenbeträge ging es auch beim fünften Tagesordnungspunkt, doch um solche, die bereits "abgehandelt" sind. Kämmerer Klaus Rhein präsentierte dem Gremium den Jahresabschluss 2019, den dritten, der in Limbach nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht erstellt wurde. Mit einem "2019 war die Welt noch in Ordnung" kommentierte Weber den Abschluss, lässt er doch mehr als eine Million Euro an Überschüssen in die Rücklagen fließen. Die Summe erscheint in der Gesamtergebnisrechnung, in der Erträge in Höhe von 10,8 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von 9,8 Millionen Euro gegenüberstehen.

Die Ergebnisverbesserung (gegenüber den Ansätzen) zeigte Rhein schlaglichtartig auf. Höhere Erträge sind insbesondere bei Kostenerstattungen und -umlagen sowie bei Schlüsselzuweisungen durch das Land zu verzeichnen. Aber auch geringere als die angenommenen Aufwendungen beim Personal sowie bei Dienst- und Sachleistungen verbessern das Ergebnis. Allerdings hat Limbach im vergangenen Jahr 330.000 Euro weniger Gewerbesteuern eingenommen als veranschlagt. "Dieses deutliche Minus verlief entgegen dem bundesdeutschen Trend und ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen." Andererseits lasse dies 2021 eine Entlastung im kommunalen Finanzausgleich erwarten. Des Kämmerers Schlussbemerkung nimmt auch die Corona-Krise in den Blick: "Die vorhandene Ergebnisrücklage bildet im Sinne der Nachhaltigkeit und der Generationengerechtigkeit den Grundstock, eine Durststrecke (…) zu überstehen." Ob sie auch hilft, unvorhergesehene Großprojekte zu bewältigen, wird die Zukunft zeigen …

Außer vier Baugesuchen gab es am Ende der Sitzung einiges mitzuteilen: durch Zuzug von Familien werden wohl mehr Kindergartenplätze für Über-Dreijährige gebraucht; im Kindergarten Wagenschwend kann bei Bedarf die Kleinkindgruppe in eine normale Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten umgewandelt werden. Im Kindergarten Limbach hingegen wird die bestehende Regelgruppe keine mit verlängerten Öffnungszeiten. Per Eilentscheid wurde der Mosbacher Firma Meny Bau der Auftrag für die Erneuerung des Friedhofsvorplatzes in Wagenschwend/Balsbach für knapp 24.000 Euro erteilt – wegen der auslaufenden Umsatzsteuersenkung war die Eile geboten.