Kommunalwahl im Mai

Mosbachs Politik steht vor einer Zäsur

Parteien suchen derzeit Kandidaten - Generationswechsel bei der CDU - "Alternative Liste" tritt nicht mehr an

03.02.2019 UPDATE: 04.02.2019 06:00 Uhr 2 Minuten, 48 Sekunden

Ein Blick in den Mosbacher Gemeinderat, der sich gewiss nach der Kommunalwahl am 26. Mai ändern wird. Bei der SPD wollen alle aktuellen Stadträte nochmals den Sprung schaffen, hingegen werden aus den Fraktionen der CDU und der Freien Wählern nicht mehr alle bisherigen Räte antreten. Archiv-Foto: Alexander Rechner

Von Alexander Rechner

Mosbach. Die Kommunalwahl Ende Mai wirft ihre Schatten voraus. In den politischen Vereinigungen läuft die Kandidatensuche auf Hochtouren, bis Ende März müssen die Vorschläge im Mosbacher Rathaus eingegangen sein. Die Verantwortlichen aller Couleur lassen sich in dieser heißen Vorbereitungsphase ungern in ihre Karten schauen, sind sehr zurückhaltend mit Informationen, wie sich ihre Listen zusammensetzen sollen. So oder so zeichnet sich eine Zäsur in der Mosbacher Kommunalpolitik ab. Zum einen müssen sich die Wähler auf ein neues Wahlsystem beim Urnengang einstellen. Zum anderen ergeben sich in der politischen Landschaft einige Veränderungen.

Erstmals mit einer eigenen Liste ziehen Bündnis 90/Die Grünen in den Wahlkampf. Wodurch nach rund drei Jahrzehnten der bislang gemeinsame Weg der Alternativen Liste (AL) und der grünen Partei zu Ende geht. Und: Die AL geht nicht mehr ins Rennen. Gleichzeitig steht in der bisher stärksten Stadtratsfraktion, der CDU, ein Generationswechsel an. Mit Josef Bittler hört gar der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten auf. Hingegen möchten bei der SPD alle seitherigen Stadträte erneut ein Mandat erringen. Und wie sieht es bei den Freien Wählern (FW) aus? Die Mandatsträger werden mit einer Ausnahme wieder kandidieren - Friedolf Fehr verabschiedet sich aus dem Rat.

Naturgemäß gibt es vor Wahlen auch zahlreiche Spekulationen, auch (oder gerade) in Mosbach. Wird eine neue Bürgerliste aus der Taufe gehoben oder tritt die Bürgerinitiative (BI) "Menschen helfen Menschen, Mosbach" an? Ein klares Nein kommt dazu von der BI, die sich im Zuge der Diskussion um das Pfalzgrafenstift gegründet hat. Die Bürgerinitiative wird nicht mit einer eigenen Liste an den Start gehen - auch keiner ihrer Vertreter. "Wir wollen unabhängig bleiben, deshalb stellen wir keine Liste zusammen und treten auch nicht an", schildert Viktor Reiter von der BI und fügt hinzu: "Uns geht es um die Sache Pfalzgrafenstift".

Hintergrund

Hintergrund Wahlsystem

Auf die Wählerinnen und Wähler kommt bei der Kommunalwahl etwas Neues zu: Beim Urnengang am 26. Mai gilt ein neues Wahlsystem. Der Mosbacher Gemeinderat hatte in seiner Mai-Sitzung des Jahres 2017 die Aufhebung der "unechten

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Hintergrund Wahlsystem

Auf die Wählerinnen und Wähler kommt bei der Kommunalwahl etwas Neues zu: Beim Urnengang am 26. Mai gilt ein neues Wahlsystem. Der Mosbacher Gemeinderat hatte in seiner Mai-Sitzung des Jahres 2017 die Aufhebung der "unechten Teilortswahl" beschlossen. Das hat zur Folge: Jeder Wähler hat 32 Stimmen, kann pro Person drei Stimmen abgeben und sich seine Kandidaten in allen Stadtteilen aussuchen - ohne Limitierung. Das Gremium wird 32 Räte umfassen. Ausgleichssitze werden entfallen. (ar)

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Eine neue Bürgerliste möchte auch der frühere Stadtrat Hans-Peter Senk nicht initiieren. "Ich stehe derzeit nicht an der Werkbank", sagt er auf RNZ-Nachfrage. Wobei er seine Meinung nicht verhehlt: "Die Verkrustung der Stadtpolitik muss aufgelöst und eine Transparenz geschaffen werden, wie man in Mosbach Entscheidungen trifft".

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Dagegen ist man innerhalb der AfD derzeit bestrebt, mit eigenen Kandidaten den Sprung in den Mosbacher Gemeinderat zu schaffen. "Die AfD tritt in Mosbach, Buchen und in einigen anderen Kreisgemeinden an", erklärt Hans-Georg von Rantzau, der zweite Sprecher des Kreisverbandes Neckar-Odenwald. Nach seiner Darstellung sei die Partei in der Großen Kreisstadt mitten in der Kandidatensuche. Mit dem Ziel, diese in der zweiten Februarhälfte zu nominieren.

Intensiv suchen derzeit auch die anderen politischen Wählervereinigungen nach Bewerbern. Auf der Liste der Christdemokraten in Mosbach wird es mitunter (viele) neue Kandidaten geben (müssen), denn Josef Bittler zufolge werden sich vier Stadträte und eine Stadträtin definitiv nicht mehr bewerben - aus Altersgründen. "Damit geht mehr als 100 Jahre Erfahrung der Fraktion verloren", befindet Bittler. Neben ihm selbst werfen Anton Kindtner, Franz Otto Kipphan, Volker Wesch, Irmgard Vehlow, die jüngst in den Gemeindewahlausschuss gewählt wurde und damit nicht antreten kann, ihre Hüte nicht mehr in den Ring. Dagegen kandidiert der Stimmenkönig der CDU, Dr. Thomas Ulmer, erneut. Auch bei der SPD bewirbt sich der Stimmenkönig von 2014 wieder: Georg Nelius, welcher der Fraktion im Gemeinderat vorsteht. Und der Fraktionschef ist zuversichtlich, dass die Sozialdemokraten mit 32 Kandidaten ins Rennen gehen werden - und damit die Liste voll machen. Dagegen beabsichtigen die Grünen, ihre erste Mosbacher Bewerberliste mit mindestens 20 Personen zu besetzen. "Dieses Ziel halten wir bis zur Nominierungsveranstaltung Ende Februar für realistisch", erläutert Stadtrat Timo Riedinger. Die Grünen versuchten, mit ihren Kandidaten ein möglichst breites Spektrum der Bevölkerung abzudecken und einen "gerechten Anteil an Frauen nicht zu vergessen". Nach Darstellung von Timo Riedinger haben Boris Cotar, Andreas Klaffke und Katrin Glenz die Organisation übernommen.

Im Zuge dieses Neubeginns werden Barbara Klein, Elisabeth Laade und Jonathan Schlegel von der Alternativen Liste dem Mosbacher Gemeinderat Adieu sagen. Die Gründe liefert AL-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Laade sogleich mit und nennt einerseits berufliche Gründe, andererseits vertrete man die Auffassung, dass drei Legislaturperioden reichten. "Neue Köpfe braucht die Stadt", meint Elisabeth Laade.

Auch die Freien Wähler wollen mit einer vollen Liste in den Wahlkampf ziehen. "Wir hoffen, dieses Ziel auch zu erreichen und sprechen daher noch mit potenziellen Kandidaten", erklärt FW-Stadtrat Walter Posert.

Die Kommunalwahl am 26. Mai verspricht spannend zu werden. Welche Partei hat ihre Hausaufgaben am besten gemacht? Das Zeugnis darüber stellt der Wähler aus, denn er hat beim Urnengang das letzte Wort bzw. Kreuzchen.

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