Die Zahlen geben Anlass zur Zufriedenheit
Rechnungsergebnis 2016 der Stadt Osterburken deutlich besser als erwartet ausgefallen - Auch Haushalts-Zwischenbericht erfreulich
Die Neugestaltung der Friedrichstraße in Osterburken geht dem Ende entgegen. Wie Bürgermeister Galm in der Gemeinderatssitzung am Dienstag mitteilte, erfolgt die Eröffnung zum Auftakt des "Borkemer Herbstes" am 8. Oktober um 11 Uhr. Die Verkehrsfreigabe kann allerdings noch nicht erfolgen, weil danach noch abschließende Arbeiten auszuführen sind.
Osterburken. (bg) Zwei durchweg erfreuliche Zahlenwerke prägten am Dienstag die erste Sitzung des Osterburkener Gemeinderats nach der Sommerpause: Zum einen gab die von Kämmerer Mechler vorgelegte Jahresrechnung für 2016 Anlass zur Zufriedenheit, weil beispielsweise die vorgesehene Kreditermächtigung in Höhe von 1,7 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen werden musste und die vorgesehene Entnahme aus der Rücklage deutlich geringer als geplant ausgefallen ist, zum anderen ist das Haushaltsjahr 2017 bisher weitaus besser als erwartet verlaufen.
Wie Bürgermeister Jürgen Galm zu der in der Sitzung am Montag anstehenden Feststellung der städtischen Jahresrechnung für 2016 vorab anmerkte, könne man die Zahlen mit Zufriedenheit zur Kenntnis nehmen. Der Jahresabschluss sehe erheblich besser aus als zu Beginn des Haushaltsjahres erwartet.
Kämmerer Mechler erläuterte das Zahlenwerk. Der Einnahmen und Ausgaben in der Jahresrechnung 2016 verteilen sich auf 15.844.338 Euro im Verwaltungs- und 6.052.438 Euro im Vermögenshaushalt sowie 9,4 Millionen Euro an haushaltsfremden Vorgängen.
Die wichtigsten Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts waren die Schlüssel- und Bedarfszuweisungen des Landes und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit jeweils über 2,5 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit 2,95 Millionen, die Grundsteuern mit 925.545 Euro, Gebühren und ähnliche Entgelte mit 1,1 Millionen, die Einnahmen aus Verkauf, Mieten und Pachten und die sonstigen Finanzeinnahmen mit jeweils etwas mehr als einer Million Euro sowie die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit rund drei Millionen Euro.
Auf der Ausgabenseite schlugen die Personalkosten mit fast 2,6 Millionen Euro und damit fast 100.000 Euro unter dem Ansatz, der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit knapp 4,6 Millionen Euro, die Zuweisungen und Zuschüsse mit 1,77 Millionen und die Finanzumlagen mit 5 884.000 Euro zu Buche.
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Vom Verwaltungshaushalt konnten 870.930 Euro an den Vermögenshaushalt zugeführt werden, stellte der Kämmerer heraus. Wie bereits im letztjährigen Haushalts-Zwischenbericht prognostiziert, habe sich das Ergebnis des Verwaltungshaushalts gegenüber dem Ansatz um rund 1,4 Millionen Euro verbessert, nachdem man ursprünglich von einer negativen Zuführung in Höhe von 541.150 Euro ausgegangen war. Die Mindestzuführung sei somit deutlich erreicht worden. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung in Höhe von 193.067 Euro sei eine Netto-Investitionsrate von 677.862 Euro verblieben.
Größte Ausgabeposten im 2016er Vermögenshaushalt waren unter anderem die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs für die Bofsheimer Wehr (151.450 Euro), der Neubau der Realschule (4,9 Millionen), Stadtsanierungsmaßnahmen (148.000 Euro), Tiefbauarbeiten zur Fremdwasserbeseitigung in Schlierstadt (411.000 Euro), der Erwerb von Grundstücken (652.000 Euro) und die Tilgung von Krediten (199.000 Euro).
Durch den positiven Rechnungsverlauf sei es, verbunden mit dem Rücklagenbestand der Jahresrechnung 2015, möglich gewesen, die im Haushaltsplan ausgewiesene Kreditermächtigung in Höhe von 1 766.850 Euro nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Entgegen der Planung habe man der Rücklage lediglich rund 1,9 Millionen Euro (statt 2,4 Millionen) zur Finanzierung des Vermögensetats entnehmen müssen, sodass zum Jahresende 2016 der Rücklagenbestand rund 5,1 Millionen betragen habe. Den Schuldenstand im Kernhaushalt zum 31. Dezember 2016 bezifferte der Kämmerer auf 2 638.008 Euro; das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung (bei 6 476 Einwohnern zum Stichtag) von 407,35 Euro (Vorjahr: 431,90 Euro)..
Bürgermeister und Kämmerer verwiesen in diesem Zusammenhang darauf, dass die Verschuldung des Kernhaushalts in den vergangenen zehn Jahren trotz der großen Investitionen kontinuierlich zurückgegangen ist.
Mit Zufriedenheit nahm der Gemeinderat das Zahlenwerk zur Kenntnis.
Anlass zur Zufriedenheit gab auch der Zwischenbericht zum Haushaltsverlauf 2017. Wie Kämmerer Mechler betonte, gebe es allen Anlass zu der Hoffnung, dass das Jahresergebnis deutlich besser ausfalle als erwartet. So zeichneten sich erhebliche Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer ab, betonte Mechler, wies aber mahnend darauf hin, dass es sich dabei "nur um eine Momentaufnahme" handele: "Die Gewerbesteuer ist eine diffizile Sache" und könne letztlich durchaus noch anders ausfallen als erhofft.
Allerdings habe die stabile wirtschaftliche Lage bei der Mai-Steuerschätzung dazu geführt, dass die zu erwartenden Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) nochmals positiver dargestellt werden konnten. Aus dem Stadtwald Osterburken könne nach aktuellem Stand mit dem veranschlagte Überschuss mit rund 140.000 Euro gerechnet werden.
Angesichts der Einnahmesituation und durch den guten Rechnungsabschluss von 2016 seien Liquiditäts- und Finanzierungsmittel vorhanden, um die Mehrausgaben im Bereich des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes zu kompensieren.
Vor dem Hintergrund des bisherigen Haushaltsverlaufes geht die Kämmerei davon aus, dass die bei der Verabschiedung des 2017er Haushalts eingeplante negative Zuführung, also eine Zuweisung des Vermögenshaushaltes an den Verwaltungshaushalt, nicht getätigt werden muss. Vielmehr sehe man eine Zuführung von 300.000 bis 400.000 Euro an den Vermögenshaushalt als realistisch an.
