Kindergartenbeiträge steigen

Osterburken. (bg) In kaum 60 Minuten hat der Osterburkener Gemeinderat die neun Tagesordnungspunkte seiner öffentlichen Sitzung am Montag im Bürgersaal des Rathauses abgehandelt. Einhellige Zugstimmung fand der Antrag der Kirchengemeinden auf Erhöhung der Kindergartengebühren um durchschnittlich fünf Prozent. Außerdem wählte das Gremium unter drei Mustertypen die künftigen Straßenlaternen für die Friedrichstraße aus und vergab die Arbeiten für punktuelle Straßensanierungen im Gemeindegebiet.

Nachdem in der Osterburkener Friedrichstraße, die sich seit geraumer Zeit als Großbaustelle präsentiert, der erste Bauabschnitt der Umgestaltung abgeschlossen ist, stand am Montag die Wahl der künftigen Straßenbeleuchtung auf der Tagesordnung. Insgesamt sind acht Laternen aufzustellen. Nach einer Vorauswahl durch den Planer Wöhrle waren im ersten Bauabschnitt drei Musterleuchten installiert worden, die von den Ratsmitgliedern im Vorfeld der Sitzung in Augenschein genommen werden konnten. Es handelt sich dabei um die Modelle "Varese", "Bergmeister" und "Bega"; Erläuterungen dazu gab in der Sitzung der Bauamtsleiter Steinmacher.

Die Wahl war letztlich, wie seitens des Gemeinderats festgestellt vor der Abstimmung wurde, "Geschmackssache". Nach kurzer Aussprache entscheid sich die eine klare Mehrheit des Gremiums für den Typ "Varese" (Muster zu sehen an der Ecke Sparkasse/Kirnau). Sie hat ein modernes Design, wird aufgrund ihrer Form bei Regen sozusagen automatisch gereinigt und - strahlt, auch die anderen Lampen, warmweißes Licht (LED-Technik) aus. Für die "Bergmeister"-Leuchte (Muster an Ecke Mühlenstraße), die der Planer favorisiert hatte, sprachen sich fünf Räte aus, für den anderen Typ gab es keine Stimme.

An verschiedenen Stellen im Ortsgebiet sollen in nächster Zeit punktuelle Straßensanierungen mittels Oberflächenbehandlung durchgeführt werden, nachdem es im vergangene Winter zu Rissbildung gekommen war. Die Ausbesserung ist, wie Bauamtsleiter Steinmacher informierte, in einen kostengünstigen Verfahren mittels Bitumen und Splitt auf einer Fläche von insgesamt 7000 Quadratmetern vorgesehen, unter anderem auf der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Schlierstadt und Seckach und im Osterburkener Stadtgebiet. Der Gemeinderat vergab die Arbeiten an die Firma STM aus Malsch, die mit einem Preis von 29.719 Euro das günstigste Angebot vorgelegt hatte.

Ratsmitglied Werner Geiger regte mit Blick auf den erheblichen Sanierungsbedarf im Straßennetz an, die dafür im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel voll auszuschöpfen. Wie Bürgermeister Galm dazu sagte, könne das Auftragsvolumen eventuell im Zug der Umsetzung der jetzt anstehenden Maßnahmen erweitert werden. Das Oberflächenbehandlungsverfahren ist allerdings, wie Bauamtsleiter Steinmacher ergänzte, nicht geeignet, um größere Schlaglöcher und ähnliche Straßenschäden zu beseitigen.

Nur Formsache war die alle vier Jahre fällige Besetzung des Gutachterausschusses der Stadt. Zum Aufgabengebiet der ehrenamtlichen Gutachter, deren Amtszeit zum 30. Juni ausgelaufen ist, zählen die Mitwirkung bei der Erstellung von Verkehrswertgutachten und die Festlegung der Bodenrichtwerte der Gemeinde. Wie zuvor von den Fraktionen vereinbart, beschloss der Gemeinderat, die personelle Besetzung des Ausschusses unverändert zu lassen. Mitglieder sind damit weiterhin Roland Herrmann (Vorsitzender), Klaus Heck (stellvertretender Vorsitzender), Jürgen Breitinger, Werner Geiger, Christoph Groß, Thomas Link, Erhard Kolesinski, Michael Schwebler und Michael Schmitt Michael.

Ebenfalls ohne Diskussionen erfolgte die Neufestsetzung des kalkulatorschen Zinssatzes, den die Stadt bei ihren im Kernhaushalt geführten Betrieben ansetzt, nachdem die Prüfer der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) eine Anpassung angeregt hatten. Kämmerer Mechler gab dazu Erläuterungen. Bei einem Schuldenstand von 2 638.015 Euro zum 1. Januar 2017 und einem voraussichtlichen Schuldenstand von 2 480.904 Euro (ohne Neuaufnahmen) zu Jahresende 2017 ergibt sich demnach im laufenden Jahr ein voraussichtlicher Zinsaufwand in Höhe von 116.284 Euro. Wie von der GPA empfohlen, legte der Gemeinderat den kalkulatorischen Zinssatz auf künftig fünf Prozent (seit 2008: 5,38 Prozent) fest.

Im Schmitt um fünf Prozent, wie im Vorjahr, steigen ab dem neuen Kindergartenjahr die Elternbeiträge. Der Gemeinderat stimmt den in der Kindergartenkonferenz festgelegten und von den Kirchengemeinden beantragten Elternbeiträgen für das Kindergartenjahr 2017/18 zu, nachdem Elke Ander über die die neuen Sätze informiert hatte.

Unter "Bekanntgaben" teilte Bürgermeister mit, dass der Energieversorger EnBW die Erdverkabelung in der Hagerstraße in Osterburken angekündigt hat. Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr erfolgen. Ob damit auch gleich die Dachständer verschwinden werden, sei der Stadtverwaltung nicht bekannt.