Schwere Vorwürfe gegen die Neckar-Odenwald-Kliniken
Eine anonyme Anzeige "besorgter und betroffener Mitarbeiter" wegen einem "Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz" ging bei der Staatsanwaltschaft Mosbach ein

Von Fritz Weidenfeld
Neckar-Odenwald-Kreis. Bei der Staatsanwaltschaft Mosbach liegt eine anonyme Anzeige "besorgter und betroffener Mitarbeiter der Neckar-Odenwald-Kliniken" vor. Darin wird Geschäftsführer Norbert Mischer und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Achim Brötel vorgeworfen, "an beiden Standorten der Kliniken" in Mosbach und Buchen "seit Monaten ohne Rücksicht und planmäßig gegen das Arbeitszeitgesetz in den Kliniken" zu verstoßen. Hieraus ergebe sich eine Schädigung der Mitarbeiter in Bezug auf psychische und physische Gesundheit, heißt es weiter in dem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt. Wiederholte Hinweise aus der Belegschaft seien ignoriert worden.
Von der Pressestelle des Landratsamtes hieß es gestern Nachmittag, die Vorwürfe wurden geprüft. Eine entsprechende Anzeige sei dem Landratsamt bislang nicht bekannt gewesen. Nachforschungen hätten allerdings ergeben, dass es tatsächlich ein anonymes Schreiben gibt, das vom 24. März 2016 datiert, aber an das "Gewerbeaufsichtsamt Mosbach" gerichtet und zudem mit einer falschen Adresse versehen worden sei. Insofern sei es als Irrläufer zunächst bei der Stadt Mosbach gelandet und erst jetzt beim Landratsamt eingegangen.
Weiter heißt es: "Die in dem Schreiben erhobenen Vorwürfe gegen die Praxis der Geschäftsführung werden vom zuständigen Fachdienst des Landratsamtes unverzüglich geprüft. Eine erste Bewertung ist wegen der Kürze der Zeit aber noch nicht möglich." Ein Vorwurf im anonymen Schreiben lautet, die Mitarbeiter seien "zu ungesetzlichen und teils unbezahlten Diensten gezwungen (worden), insbesondere auch im ärztlichen Bereich". Offene Stellen seien nicht nachbesetzt worden, "weitere Stellen werden abgebaut und die massiv angehäuften Überstunden müssen abgebaut werden". Dies führe zu einer noch höheren Belastung der Mitarbeiter. Es sei "nur eine Frage der Zeit, bis durch diese Situation Patienten zu Schaden kommen." Durch die Reduktion der Belegschaft komme es auch zu hygienischen Missständen.
"Wir haben dies zur Anzeige gebracht bei der Staatsanwaltschaft Mosbach und beim Gewerbeaufsichtamt des Landkreises". Die Staatsanwaltschaft Mosbach hat gestern den Eingang der Anzeige auf Nachfrage bestätigt. Beigelegt sind dem Brief Dienstpläne vom ,Februar, März und April 2016.
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Hans-Joachim Leopold vom Betriebsrat der Kliniken wollte inhaltlich zu dem Schreiben keine Stellungnahme abgeben. Er hob hervor, dass man derzeit mit dem Arbeitgeber vor Verhandlungen über eine Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit stehe. Es gebe im Unternehmen vielfältige Diskussionen zu diesem Thema.
Ziel der Betriebsvereinbarung sei es, dass man sich mit den Arbeitszeitregelungen innerhalb der gesetzlichen und tarifvertraglichen Vorgaben bewege und dabei auch die Interessen der Mitarbeiter berücksichtige.



