Bei den Stadtfinanzen läuft alles nach Plan

Buchen. (Wd) Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause am Montagabend im Bürgersaal des Alten Rathauses ging es hauptsächlich um einen Haushaltszwischenbericht, der vom neuen Kämmerer Benjamin Laber gegeben wurde. Er betonte, dass derzeit alles nach Plan läuft und die Gewerbesteuereinnahmen erheblich höher sein werden als geplant.

Doch zunächst ging es um Personelles im Gremium selbst. So schied Gemeinderat Dr. Jens Diehm aus beruflichen Gründen aus. Der freigewordene Sitz der Freien Wähler wurde durch Nachrücken von Rudolf Gremminger gleich neu besetzt. Bürgermeister Roland Burger verpflichtete den nachgerückten Stadtrat und führte ihn unter Beifall ins Amt ein. Die Ausschüsse des Gemeinderates wurden ebenfalls neu besetzt.

Anschließend unterrichtete der Kämmerer Laber und seine Mitarbeiterin Tanja Zöller den Gemeinderat über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 mit einem "tendenziell positiven Ergebnis". Gemäß der Steuerschätzung können die Kommunen mit weiteren Mehreinnahmen rechnen. Auf der Ertragsseite werde der Planansatz überschritten, sodass sich insgesamt Ergebnisverbesserungen ergeben dürften.

Besonders die Gewerbesteuer könnte dabei in diesem Jahr deutlich über den veranschlagten acht Millionen Euro liegen. Voraussichtlich wird das Ergebnis um 1,9 Mio. Euro übertroffen. Der Kämmerer riet zum weiteren Schuldenabbau. Auch bei der Stiftung Spitalfonds gibt es anhand des bisherigen Verlaufs keine Überraschungen. Die Gemeinderäte nahmen die rundweg positiven Zwischenzahlen erfreut zur Kenntnis.

Auf Basis der amtlich fortgeschriebenen Bevölkerungszahl und den Vorgaben der Hauptsatzung gibt es zwei Änderungen bei der Sitzverteilung in zwei Stadtteilen. So erhält der Wohnbezirk V (Götzingen) statt bisher einen künftig zwei Sitze und der Wohnbezirk VI (Hainstadt) statt bisher drei Sitze künftig zwei Sitze. Die übrigen Wohnbezirke bleiben unverändert. Die festgelegten Änderungen sind bei der nächsten Kommunalwahl am 26. Mai 2019 zu beachten.

Bei der entsprechenden Änderung der Hauptsatzung stimmte der Gemeinderat ebenfalls einer weiteren Neuregelung zu: Anpassung des finanziellen Rahmens bei den Zuständigkeiten des Bürgermeisters und der beschließenden Ausschüsse von bisher 10.000 auf 30.000 Euro im Einzelfall je Haushaltsstelle. Dies gilt auch wenn die Überschreitung oder Erweiterung im Einzelfall nicht mehr als 30.000 Euro beträgt.

Auf dem Friedhof in Hettingen soll es wie in Götzingen Gemeinschafts-Urnengräber geben. Es sollen 74 Urnengräber entstehen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine außerplanmäßige Ausgabe von rund 18.000 Euro.

Für den Umbau und die Erweiterung des neuen Mehrgenerationentreffs in der Hollergasse wurden verschiedene bauliche Leistungen vergeben. Wie Baudezernent Hubert Kieser informierte, mussten allerdings die Abbrucharbeiten zurückgestellt werden. Da die eingegangen Angebotspreise sehr deutlich über der Kostenberechnung liegen, wurde die Ausschreibung aufgehoben. Die Firmen wurden bereits informiert.

Nach einer Überarbeitung der geplanten Abbrucharbeiten soll diese zu einem späteren Zeitpunkt "freihändig" vergeben werden. Der Gemeinderat erteilte den Zuschlag zur Ausführung der Roharbeiten zum Angebotspreis von 83.900 Euro an die Firma Felch und Scheuermann (Buchen).

Den Zuschlag zur Ausführung der Elektroarbeiten erhielt zum Preis von 57.439 Euro die Firma Herzmann, Buchen.

Auch die Sanierung des Gemeinschaftshauses Hettigenbeuern kommt voran. Die Heizungs- und Lüftungsarbeiten wurden Ausführung der Heizungs- und Lüftungsarbeiten zum Angebotspreis von 202.455 Euro an die Bietergemeinschaft Blei/ Engelmann, Buchen, vergeben.

Die Lüftungsanlage für die Umkleidekabinen wird wegen der zu erwartenden CO2-Reduzierung aus dem Förderprogramm "Klimaschutz Plus" mit rund 13.145 Euro gefördert. Für das Dorfgemeinschaftshaus sind insgesamt 390.000 Euro im Finanzhaushalt 2017/18 eingestellt.

In der Einhardstraße in Buchen soll ein 180 Meter langer Gehwegabschnitt saniert werden. Gleichzeitig werden die Stadtwerke dort Kabel verlegen. Dabei sollen die Bordsteine erneuert und der Gehweg mit Betonpflaster befestigt werden. Eine großflächige Sanierung der Fahrbahn ist nicht vorgesehen. Die Bauarbeiten vergab der Gemeinderat an die Firma Tomac aus Buchen für rund 85.800 Euro.

Die Landesstraße 522 vom Ortseingang Hettingen bis zur Talbrücke soll vom 6. bis 25. August saniert und deshalb für den Verkehr gesperrt werden. Entsprechende Umleitungen werden ausgeschildert.