Rhein-Neckar-Kreis verliert im Bundestag an Gewicht
Mit Danyal Bayaz verlässt der fünfte Politiker vorzeitig das Parlament - Zwei Frauen rückten nach und stärkten den Odenwald
Von Alexander Albrecht
Rhein-Neckar. Jetzt also auch Danyal Bayaz. Der neue Finanzminister des Landes Baden-Württemberg ist bereits der fünfte Abgeordnete aus der Region, der den Bundestag während der laufenden Legislaturperiode verlässt. Vor dem Grünen-Politiker aus dem Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen sagten bereits Stephan Harbarth (CDU, Wahlkreis Rhein-Neckar, wechselte ans Bundesverfassungsgericht), Gerhard Schick (Grüne, Mannheim, wurde Vorstand des Vereins Bürgerwende Finanzwende), Nikolas Löbel (CDU, Mannheim, Rücktritt nach Maskenaffäre) und Christian Jung (FDP, Karlsruhe-Land, in den Landtag gewählt) dem Parlament Lebewohl.
Im Gegensatz zu der Landtags- ist es bei der Bundestagswahl so, dass es keine Ersatzkandidaten gibt. Stattdessen rücken Politiker von den jeweiligen Landeslisten der Parteien nach. Auf Bayaz, Schick, Löbel und Jung folgten beziehungsweise folgen jeweils zwei Schwaben und Südbadener. Zuwachs erhielt die "Fraktion" der Abgeordneten aus der Metropolregion durch Nina Warken (Wahlkreis Odenwald-Tauber). Sie ersetzte Stephan Harbarth. Im selben Wahlkreis wie Warken war Charlotte Schneidewind-Hartnagel angetreten. Die Grüne beerbte im Herbst 2019 die Freiburgerin Kerstin Andreae.
Die Parteifreunde der beiden Frauen in der Region Bruchsal-Schwetzingen haben jetzt ein Problem. Sie müssen einen neuen Kandidaten als Nachfolger für Bayaz finden und von den Mitgliedern nominieren lassen. Der Vorschlag muss bis 19. Juli, also knapp drei Monate vor der Bundestagswahl am 26. September, beim Kreiswahlleiter eingereicht werden. Für wen sich die Grünen auch immer entscheiden mögen: Auf die Landesliste der Partei schafft es die Bewerberin oder der Bewerber nicht mehr, die steht schon und kann nicht mehr verändert werden.
Bayaz war von den Delegierten auf Platz fünf gesetzt worden. Alle Kandidaten hinter ihm rücken nun einen Rang nach vorne. Die Grünen im Wahlkreis Bruchsal und Schwetzingen werden also das Direktmandat erobern müssen, was angesichts des Bundestrends nicht aussichtslos erscheint. Weniger Chancen auf den Direkteinzug, aber immerhin auf die Landesliste der CDU schaffen wird es der Bewerber der Mannheimer Christdemokraten. Die nominieren an diesem Samstag den Nachfolger von Nikolas Löbel. Eine Woche später legt der nordbadische Bezirksverband seine Liste fest, die dann wiederum in die Landesliste einfließt.
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Bei den Mitarbeitern von Danyal Bayaz im Wahlkreis und in Berlin greift eine Regelung für alle Parteien, nach der sie nach dem Ausscheiden des Abgeordneten noch drei Monate lang ihr volles Gehalt bekommen. Für den Finanzminister zieht der Ulmer Grüne Daniel Emmerich in das Parlament ein.
