"Insgesamt sind wir sehr positiv unterwegs"
OB Pöltl: Mehreinnahmen der Stadt liegen im ersten Halbjahr mit 2,6 Millionen Euro über der Planung
Rathaus Schwetzingen. Foto: Reinhard Lask
Von Harald Berlinghof
Schwetzingen. Das Stühlerücken im Gemeinderat geht weiter. Nachdem Anfang des Jahres die SPD-Fraktion Platz machen musste für die fusionierte SFW-Fraktion und auf die gegenüberliegende Seite des Ratstisches versetzt wurde, musste jetzt dort auch für Monika Maier-Kuhn Platz geschaffen werden, die ihren Wechsel von den Grünen zur SPD bekannt gegeben hatte.
In der jüngsten Sitzung des Gremiums konnten Oberbürgermeister René Pöltl und Stadtkämmerer Manfred Lutz-Jathe ein durchweg erfreuliches Finanzergebnis für das erste Halbjahr des laufenden Jahres präsentieren. Die Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt liegen gegenüber der Planung bei 2,6 Millionen Euro, so wird eine um 2,1 Millionen Euro höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt möglich. "Insgesamt sind wir sehr positiv unterwegs."
Hintergrund
Cittaslow
Das Symbol der Cittaslow-Bewegung - der internationalen Vereinigung lebenswerter Städte - ist eine Schnecke, die eine ganze Stadt auf dem Rücken trägt. Die ursprünglich in Italien entstandene und aus der Slow-Food-Bewegung hervorgegangene Initiative verfolgt
Cittaslow
Das Symbol der Cittaslow-Bewegung - der internationalen Vereinigung lebenswerter Städte - ist eine Schnecke, die eine ganze Stadt auf dem Rücken trägt. Die ursprünglich in Italien entstandene und aus der Slow-Food-Bewegung hervorgegangene Initiative verfolgt das Ziel, Städte lebenswerter zu machen. Dazu gehört die Schonung von natürlichen Ressourcen, die Steigerung der Energieeffizienz oder die Unterstützung von Direktvermarktungen. Im Mittelpunkt steht ferner die Wahrung von regionalen Besonderheiten in Zeiten zunehmender Globalisierung. Mitglied werden können nur Städte bis maximal 50.000 Einwohner. In Deutschland sind 17 Städte Mitglied. hab
Mehrheitlich beschlossen wurde eine durchgängige Rad-Schnellverbindung Nord-Süd zwischen Rondell und Bismarckstraße unter Einbeziehung einer sogenannten Fahrradstraße und der Anbringung von Fahrradschutzstreifen. Notwendig werden neben den Markierungen auch zwei zusätzliche Fahrradsignalanlagen, was finanzielle Mittel in Höhe von 175.000 Euro erfordert. Durch Einbahnstraßenregelungen solle man die Autofahrer dazu zwingen, die Umgehungen zu nutzen. Und es auch den "Helikoptereltern schwer machen, die mit ihren SUV-Wagen ihre Kinder transportieren", fand Karl Rupp (SFW) deutliche Worte. Den Grünen ging der Beschlussvorschlag nicht weit genug, Teile der CDU bezweifelten die Wirksamkeit der Verbindung. So gab es sieben Gegenstimmen von CDU und Grünen.
Einstimmig beschlossen wurde allerdings, einen Antrag auf Mitgliedschaft in dem Städtenetzwerk "Cittaslow" zu stellen. Schwetzingen zeichne sich bereits in vielen Bereichen durch hohe Lebensqualität, die Entwicklung von menschengerechten Strukturen, Nachhaltigkeit und zahlreiche regional bedeutsame Aspekte aus, sagte Pöltl. Der Deidesheimer Stadtbürgermeister und Vorsitzende der deutschen Cittaslow-Vereinigung, Manfred Dörr, warb noch einmal für die Idee. Bevor Schwetzingen allerdings 18. deutsches Mitglied werden kann, muss es noch eine Zertifizierung, die als Voraussetzung für die Aufnahme gilt, über sich ergehen lassen.
Auch interessant
Einstimmig wurde ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Karlsruher Straße beschlossen. Eine erste Kostenschätzung, so Pöltl, spricht von rund fünf Millionen Euro. "Davon zwei Drittel im Untergrund", erklärte er. Einstimmig wurde auch beschlossen, für die Unterbringung von Flüchtlingen im angemieteten Hotel Atlanta einen Hausmeister einzustellen und das Inventar vom Kreis für 10.000 Euro zu kaufen. Ob ein Sicherheitsdienst nötig wird, will man später entscheiden. Aber wenn, "dann reichen keine dicke Arme, Glatzen und Tätowierungen, sondern es müssen Zertifizierungen vorliegen", so Hans-Peter Müller (SPD).
In einem "Pakt für Integration" wird das Integrationsmanagement der Stadt auf die Liga der Freien Wohlfahrtspflege übertragen. Ein gemeinsames Integrationszentrum in Schwetzingen gemeinsam mit Plankstadt und Oftersheim könne man sich, so hieß es, vorstellen.
