Stadt macht doppelt so viele Schulden wie geplant

Heidelberg. (hob) Jetzt geht es ans Eingemachte: Am kommenden Donnerstag, 24. September, wird der Haupt- und Finanzausschuss ab 17.30 Uhr darüber beraten, welche geplanten Bauinvestitionen sich Heidelberg noch in der Corona-Krise leisten kann. Im Vorfeld veröffentlichte Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß aktualisierte Zahlen, wie sich die Pandemie nach den aktuellen Schätzungen auf den städtischen Haushalt auswirken wird.

Die schlimmsten Befürchtungen, die im aktuellen Haushaltsjahr von einem Minus von 109 Millionen Euro ausgingen, sind dank der großzügigen Unterstützung von Bund und Land für die Kommunen nicht eingetreten. Heidelberg kann zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen mit rund 28 Millionen Euro von Bund und Land rechnen. Im Kommunalen Finanzausgleich leistet das Land Zahlungen auf Grundlage der Steuerschätzung vom November 2019. Die auf Grundlage der Mai-Steuerschätzung befürchteten coronabedingten Ausfälle von rund 28 Millionen Euro treten somit nicht ein. Hinzu kommen unter anderem weitere Mittel für entstandene Gebühren- und Entgeltausfälle sowie für Sonderausgaben im Rahmen der Pandemiebekämpfung. Heiß rechnet demnach "nur" noch mit einer Verschlechterung des Haushaltes um 20,1 Millionen Euro. Das sei aber immerhin doppelt so viel, wie im Haushaltsplan vorgesehen.

Im nun geplanten Nachtragshaushalt soll sich die Kreditaufnahme der Stadt für 2020 auf 56,5 Millionen Euro verdoppeln. Außerdem muss die Stadt auf Rücklagen aus Überschüssen früherer Jahre zurückgreifen. Hinzu kommen noch Kredite von 25,8 Millionen Euro, die im Jahr 2019 nicht benötigt wurden. Der Schuldenstand wird demnach zum Jahresende auf 255,4 Millionen Euro wachsen. Auswirkungen hat die Corona-Pandemie aber auch auf den nächsten Doppelhaushalt. Und aus diesem Grund muss sich der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung mit den bereits geplanten Bauprojekten auseinandersetzen. 20 von ihnen mit einem Gesamtvolumen von insgesamt rund 20 Millionen Euro hat der Gemeinderat bereits in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause auf "Rot" gestellt und somit vorläufig gestoppt. Sie werden jetzt frühestens ab dem Jahr 2023 umgesetzt – darunter die Installation eines Sirenennetzes und die Videoüberwachung am Bismarckplatz.

38 weitere Vorhaben stehen auf "Gelb". Ihr Gesamtvolumen für die nächsten beiden Jahre beträgt 32 Millionen Euro. Über ihre Fortsetzung soll nun entschieden werden. Dabei geht es unter anderem auch um die Erweiterung des Turnzentrums, die die Stadtverwaltung ursprünglich vorläufig streichen wollte, vom Gemeinderat aber wieder auf die gelbe Liste gesetzt wurde.