Jahresrückblick 2016: Waseem Butts Rauswurf aus der CDU-Fraktion Heidelberg

CDU schloss Stadtrat aus

29.12.2016 UPDATE: 31.12.2016 06:00 Uhr 49 Sekunden

ani. Es war die politische Schlammschlacht des Jahres: In einer Sondersitzung entschied die CDU-Fraktion im September einstimmig, Stadtrat Waseem Butt aus der Fraktion auszuschließen. Auslöser war ein RNZ-Bericht wenige Wochen zuvor, in dem sich der Unternehmer von den Christdemokraten distanzierte - und dabei deutliche Worte wählte. Butt sagte der RNZ: "Ich vertrete die Werte der CDU weder nach innen noch nach außen."

Doch schon seit Langem hätten Alleingänge des 42-Jährigen für Unmut in der Fraktion gesorgt, wie deren Vorsitzender Jan Gradel berichtete. Auch in sozialen Netzwerken betonte Butt immer wieder, dass er sich der CDU nicht zugehörig fühlte. Unmittelbar nach seinem Fraktionsausschluss zog Butt erneut die Aufmerksamkeit auf sich: In einer Pressemitteilung und auch im Interview mit der RNZ warf er der CDU vor, die Fraktion sei nach rechts gerückt, weshalb sie keinen Migranten wie ihn mehr in ihren Reihen dulden könne. "Die CDU-Fraktion beschädigt sich selbst", sagte er.

Butt war bei der Gemeinderatswahl eigentlich für die "Generation-HD/Liste der Vielfalt" als Spitzenkandidat angetreten, wechselte aber unmittelbar nach seiner Wahl zur CDU. Damit machte er die Christdemokraten mit elf Sitzen zur stärksten Kraft im Gemeinderat, knapp vor den Grünen mit zehn Sitzen. Im Januar verließ auch Stadtrat Michael Pfeiffer die Generation-HD und wechselte zur GAL. Der Gemeinderat wurde damit um eine Gruppierung kleiner.

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