Heidelberg: Steht der Betriebshof-Umbau vor dem Aus?

Von Timo Teufert

Heidelberg. Nach dem Desaster um die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld steht die Stadt Heidelberg vor dem nächsten Scherbenhaufen: Das Land Baden-Württemberg wird den 38 Millionen Euro teuren Um- und Ausbau des Betriebshofes in Bergheim nicht mit 75 Prozent bezuschussen. Dabei hatten Stadt und Rhein-Neckar-Verkehr- GmbH (RNV) fest mit diesem Fördersatz gerechnet. Doch weil die Anträge zu spät eingereicht wurden, will das Land nur den nach der Novellierung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) ab Oktober 2013 geltenden Anteil von 50 Prozent übernehmen. Dadurch müssten RNV und Stadt statt zehn Millionen Euro nun 19 Millionen Euro für die Sanierung berappen.

In der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Heidelberg, deren Tochter HSB eine Gesellschafterin der RNV ist und letztendlich die Kosten tragen müsste, sprach Oberbürgermeister Eckart Würzner sogar davon, dass das Land den Betriebshofumbau überhaupt nicht fördern wolle. Das berichteten gestern übereinstimmend mehrere Stadträte gegenüber der RNZ. Stattdessen, so der OB, müsse die RNV den Betriebshof für zwölf Millionen Euro sanieren, um die Vorschriften für Verkehrssicherheit, Arbeits- und Brandschutz zu erfüllen. Das Land habe einen Paradigmenwechsel vollzogen und fördere nun den Radverkehr, aber nicht mehr die Infrastruktur von Bus und Bahn. Für den Stadtwerke-Konzern ein ganz schöner Brocken: Schon jetzt muss er mit einem jährlichen Minus von sieben Millionen Euro kämpfen.

"Wir nehmen viel Geld für dieses wichtige Projekt in die Hand", unterstrich gestern Edgar Neumann, der Sprecher des Stuttgarter Verkehrsministeriums auf RNZ-Anfrage und widersprach den Aussagen Würzners, dass das Land den Umbau überhaupt nicht fördern wolle. Das Ministerium habe der Stadt lediglich mitgeteilt, dass man den Umbau nicht mit 75, sondern nur mit 50 Prozent unterstützen könne. "Der Antrag wurde mehrfach geändert und war deshalb kein Altfall mehr", so Neumann. Auch hätte die höhere, ursprünglich geltende Fördersumme von 75 Prozent anderen möglichen Zuschussempfängern nicht vermittelt werden können.

Bereits am 25. April 2013 hatte die RNV einen Antrag beim Land gestellt und deshalb auf die Altfallregelung gehofft. "Dieser wurde aber mehrfach geändert und Unterlagen teilweise vollständig ausgetauscht", berichtet Neumann. Seine Behörde habe den endgültigen Antrag deshalb auf den 26. September 2014 datiert, da erst zu diesem Zeitpunkt die Unterlagen vollständig vorlagen und geprüft werden konnten. Eigentlich hätten die Unterlagen schon am 1. Oktober 2013 in Stuttgart sein müssen. Spätester Baubeginn wäre der 31. März 2014 gewesen.

Stadtsprecher Achim Fischer verteidigt die Aussagen des OB und verweist auf eine Vorlage, die am morgigen Donnerstag im Gemeinderat behandelt wird: "Sollte der Zuschuss nicht in der beantragten Höhe gewährt werden, kann der Umbau nicht realisiert werden", heißt es darin. Man habe vom Land, so Fischer, die Information bekommen, dass die ursprüngliche Förderung von 75 Prozent nicht bewilligt wird. "Wir befinden uns derzeit in der rechtlichen Prüfung." Wenn es beim derzeitigen Sachstand bleibe, könne das ursprüngliche Konzept für den Umbau nicht umgesetzt werden.

Stadt und RNV hatten sich für den Totalumbau am heutigen Standort entschieden, nachdem ein zunächst geplanter Umzug auf das Stadtwerkegelände im Pfaffengrund aufgrund der hohen Kosten von 55 Millionen Euro nicht mehr in Frage gekommen war. Gegen den Verbleib in Bergheim hatte sich eine Bürgerinitiative um den verstorbenen Stadtrat Nils Weber gegründet, die kritisierte, dass das blockfüllende Depot den Stadtteil in zwei Hälften teile und nur schwer zu überwinden sei. Im Dezember 2014 wurden bei einer Ausstellung Architektenentwürfe zur Fassadengestaltung und zur Dachnutzung präsentiert. Beim Wettbewerb gewann der Entwurf von Holger Gestering. Im Ideenteil hatte er auf den Dachflächen einen Stadtpark Bergheim als Ersatz für fehlende Grünflächen im Stadtteil entwickelt.