Grünen-Stadtrat sieht einen Skandal im Langen Anger

Heidelberg.(ani). Im Juli 2020 fiel der mehrheitliche Beschluss im Gemeinderat, fast zwei Jahre später ist er noch immer nicht umgesetzt: Die Sperrung des Langen Angers zwischen Da-Vinci-Straße und Galilieistraße in der Bahnstadt für den Autoverkehr lässt weiter auf sich warten.

Durch die Sperrung einer Teilstrecke des Langen Angers zwischen Gadamerplatz und Pfaffengrunder Terrasse – auf Höhe von Grundschule und Kita – sollte unter anderem die Verkehrssicherheit in der Bahnstadt besonders für Kinder erhöht und es sollten die beiden Plätze verbunden werden. Weshalb die Straße noch nicht gesperrt ist, erklärt die Stadt mit zwei Einwendungen, die nach der Bekanntmachung des Beschlusses im Stadtblatt am 19. August 2020 bei der Verwaltung eingingen. Einer davon bedürfe einer "tiefergehenden Würdigung". Zuletzt hieß es aus dem Rathaus, diese Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.

Nun meldet sich die Grünen-Fraktion zu dem Thema – mit deutlichen Worten. Stadtrat Felix Grädler erklärt: "Dass nach so langer Zeit hierzu immer noch nichts passiert ist, halte ich für einen Skandal! Es kann doch nicht sein, dass es der Verwaltung nicht möglich ist, einen Beschluss des Gemeinderates in angemessener Zeit umzusetzen. Und fast zwei Jahre sind bei einer derart kleinen Maßnahme nun wirklich nicht mehr angemessen." Grädler hatte Akteneinsicht beantragt und gewährt bekommen. "Durch die im November 2020 beschlossene Änderung des Landesstraßengesetzes ist eine Entwidmung der Straße rechtlich möglich", so Grädler. Im Gesetzestext heißt es, für eine Umwidmung müssten "überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit" vorliegen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfuß fordert deshalb den Oberbürgermeister auf: "Der Beschluss muss nun schnell umgesetzt werden. Wir können froh sein, dass bis jetzt kein Kind zu Schaden kam." Erst vergangenes Wochenende habe ein Auto ausgerechnet das Verkehrsberuhigungsschild angefahren. "Man will sich nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn das ein Mensch gewesen wäre", so Rothfuß.

Zudem stammte die Einwendung "lediglich von Bezirksbeiräten". Das zeige, "dass sie die demokratisch gefasste Mehrheitsentscheidung des Gemeinderats nicht akzeptieren, sondern blockieren" – und somit die Sicherheit der Kinder in der Bahnstadt gefährdeten.