Ausländer- und Migrationsräte streiten weiter

Von Denis Schnur

Als die Mitglieder des neuen Ausländerrates/Migrationsrates (AMR) am Dienstag gegen 17.20 Uhr für ein Gruppenfoto posierten, wirkten die meisten von ihnen entspannt. Erleichtert, dass das Gremium über acht Monate nach seiner Wahl seine Arbeit aufnehmen kann, lächelten sie in die Kamera. Doch wenig später gingen die Streitigkeiten, die den AMR seit Monaten handlungsunfähig machen, im Sitzungssaal des Rathauses weiter.

Dort beantragte Manuel Miranda Araya, einer der Räte, die mit ihrem Eilantrag die Konstituierung verschoben hatten, die Wahl des Vorstandes auszusetzen: "Nach den Satzungsänderungen sind manche Punkte in unserer Geschäftsordnung nicht berücksichtigt und andere falsch." So sei an vielen Stellen von "gewählten Mitgliedern" die Rede, ein Begriff, unter den für Miranda Araya die nominierten Mitglieder nicht fallen. Dementsprechend könne kein gültiger Vorstand gewählt werden. Außerdem betonte er, dass sich viele der Mitglieder nicht kennen und es in den letzten Monaten keine Möglichkeit der Kontaktaufnahme gegeben habe. Also schlug er vor, die Wahlen auf den nächsten Termin zu vertagen. Dieser Vorschlag stieß bei den meisten Mitgliedern aber auf wenig Gegenliebe: Michael Mwa Allimadi wies etwa auf den langen Zeitraum hin, der zwischen Wahl und Konstituierung liege und bat, endlich mit der Arbeit beginnen zu können.

Zum Leidwesen des sichtlich genervten Integrationsbürgermeisters und Sitzungsleiters Wolfgang Erichson entwickelte sich daraus jedoch eine Debatte, in die sich auch die beratenden Gemeinderäte einschalteten: "Niemand hat den AMR in den letzten Monaten in Heidelberg vermisst", mahnte etwa Ursula Lorenz von den Freien Wählern schroff. "Seien Sie deshalb vorsichtig und zeigen Sie endlich, dass Sie arbeiten wollen."

Ähnlich dachte wohl auch der Großteil der AMR-Mitglieder, die Miranda Arayas Antrag daraufhin mit großer Mehrheit ablehnten und sich für eine unverzügliche Wahl ihres Vorstandes aussprachen. Als Kandidat für den Vorsitz fand sich nur der bisherige Amtsinhaber Allimadi. Miranda Araya lehnte eine Nominierung ab, aber nicht ohne noch einmal deftige Kritik an der "verfaulten" Wahl zu Protokoll zu geben. Die restlichen Räte störten sich nur wenig daran und wählten schließlich Allimadi mit großer Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden.

Obwohl man Erichson die Ungeduld mit dem zerstrittenen Gremium ansah, zeigte er sich schließlich erleichtert, dass die Konstituierung mehr oder weniger problemlos über die Bühne gegangen war. Zudem betonte er die Vorreiterrolle, die der AMR einnehmen könne: "Es ist ein tolles Signal, dass erstmals in einem kommunalen Gremium in Deutschland Flüchtlinge als Mitglieder vertreten sind." Nur müssten sich die Mitglieder dieser Verantwortung auch bewusst sein - und sich nicht nur ständig mit sich selbst beschäftigen.