Von Sören S. Sgries
Stuttgart/Heidelberg. Wenn am kommenden Sonntag, 14. März, in Baden-Württemberg der neue Landtag gewählt wird, stehen insgesamt 880 Kandidaten landesweit auf den Wahlzetteln. 21 Parteien mit 872 Bewerbern wollen ins Parlament einziehen. Hinzu kommen 8 Einzelbewerber. Ein Überblick vor dem Wahlsonntag.
Welche Parteien dürfen auf einen Einzug in den Landtag hoffen? Die besten Chancen haben die ersten fünf Parteien auf dem Wahlzettel. Sie sind "alte Bekannte": nämlich die Parteien, die bereits im aktuellen Landtag vertreten sind. Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem letzten Wahlergebnis – deshalb steht "Bündnis 90/Die Grünen" an erster Stelle, gefolgt von CDU, SPD, AfD, SPD und FDP. An sechster Stelle steht eine Partei, die im Bundestag und in vielen Landesparlamenten zuverlässig dabei ist, aber nicht in Baden-Württemberg: "Die Linke". Die Partei kam bei der Landtagswahl 2016 nur auf 2,9 Prozent der Stimmen und scheiterte so deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde.
Könnte es auch Überraschungserfolge geben? Mehrere Parteien gibt es, denen zwar eigentlich wenig Chancen auf einen Einzug in den Landtag eingeräumt werden – die aber durchaus für eine Überraschung gut sein könnten. Dazu zählen beispielsweise die "Freien Wähler", die in 69 Wahlkreisen antreten. Die Partei möchte vor Ort mit oft in der Kommunalpolitik bekannten Gesichtern punkten. Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) tritt fast flächendeckend in 67 Wahlkreisen an. Sie kam 2016 auf 0,72 Prozent der Stimmen – damit war sie achtstärkste Partei. ALFA, die damals auf Rang 7 landete, tritt in diesem Jahr nicht mehr an.
Auch die Satirepartei "PARTEI" (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative), die in 52 Wahlkreisen auf dem Stimmzettel steht, könnte als ironische Protestpartei einige Stimmen einsammeln. In vielen Gemeinderäten, aber auch im Europaparlament sind Abgeordnete vertreten. Auffällig sind im Straßenwahlkampf die humorvollen Plakate der Partei, die gerne die Mitbewerber direkt aufs Korn nehmen.
Besondere Aufmerksamkeit bekam in diesem Wahlkampf außerdem die "Klimaliste", die in 67 Wahlkreisen antritt. Die Ein-Themen-Partei, die sich allein dem Klimaschutz widmet, könnte, so die Erwartung der politischen Beobachter, die Grünen einige Stimmen kosten. Ein Einzug in den Landtag wäre sehr überraschend, aber nicht gänzlich undenkbar.
Welche Rolle spielen die weiteren Parteien? Viele Parteien machen im Plakat-Wahlkampf auf sich aufmerksam. Dazu zählt beispielsweise die – so die Selbstbezeichnung – "paneuropäische" Partei Volt, die Politik grenzübergreifend denken möchte. Sie tritt in 44 Wahlkreisen an.
Auf dem Wahlzettel vertreten sind auch zwei Parteien, die sich aus dem Umfeld der Protestbewegungen gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung gegründet haben: "Wir2020" tritt in 68 Wahlkreisen an, die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) in 60.
Die restlichen Parteien treten nur in sehr wenigen Wahlkreisen an: die Piratenpartei Deutschland (4 Wahlkreise), "Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller"(2), "Bündnis C - Christen für Deutschland" (9), "Deutsche Kommunistische Partei" (1), "Demokratie in Bewegung" (3), "Eine für Alle-Partei" (1), "Partei der Humanisten" (3) und die "Partei für Gesundheitsforschung" (2).
Warum stehen nicht alle 21 Parteien auf jedem Wahlzettel? Im baden-württembergischen Ein-Stimmen-Wahlrecht können Parteien nur gewählt werden, wenn sie im jeweiligen Wahlkreis auch einen Kandidierenden aufstellen konnten. Das ist nur sechs Parteien gelungen – den Grünen, CDU, SPD, AfD, SPD, FDP und der Linken. Die anderen Parteien "fehlen" daher zumindest in einzelnen Wahlkreisen auf den Stimmzetteln.
Warum stehen die Grünen an erster Stelle? Wie am Anfang geschrieben: Die Reihenfolge des Stimmzettels richtet sich nach der erreichten Stimmenzahl bei der letzten Landtagswahl 2016. Entsprechend sind die ersten 13 Plätze des Stimmzettels sortiert. Danach folgen Parteien, die bisher nicht angetreten waren. Sie sind alphabetisch sortiert – von der "Basisdemokratischen Partei" (Nummer 14 auf dem Stimmzettel) bis zu "Volt" (Nr. 21).
Warum sind die Parteien auf meinem Stimmzettel nicht durchgängig nummeriert, sondern es gibt Lücken? Weil jede Partei landeseinheitlich die gleiche Nummer hat. Tritt allerdings in einem Wahlkreis kein Bewerber an, fehlt diese Nummer auf diesem Stimmzettel.
Ist die Briefwahl noch möglich? Ja. Rein rechtlich können Briefwahlunterlagen noch bis Freitag, 12. März, 18.00 Uhr beim zuständigen Bürgermeisteramt beantragt werden. Allerdings muss man dabei auf die lokalen Öffnungszeiten achten. Die Landeswahlleiterin empfiehlt, den Brief dann "direkt bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle" abzugeben. Wer per Post wählt, sollte darauf achten, so die Empfehlung, dass der Wahlbrief spätestens am Donnerstag mitgenommen und bis Samstag zugestellt werden kann. Briefwahlstimmen, die nach Sonntag, 18 Uhr, eintreffen, dürfen nicht mehr berücksichtigt werden.
