So bereitet sich das Land auf den Verteidigungsfall vor
Regierungschef Winfried Kretschmann setzt eine Lenkungsgruppe für Verteidigung ein.
Stuttgart (tw). Die Landesregierung hat am Dienstag die Einsetzung einer Lenkungsgruppe "Verteidigung und Resilienz" beschlossen. Sie soll die Arbeit der Landesministerien mit Blick auf eine Ertüchtigung von Strukturen für einen möglichen Krisen- oder Verteidigungsfall in den Blick nehmen.
Geleitet wird diese vom Chef der Staatskanzlei, Jörg Krauss (Grüne) sowie vom Amtschef des Innenministeriums, Reiner Moser (CDU). "Alle Ministerien sind betroffen. Es geht um Zivilschutz und Katastrophenschutz. Alle sind gefragt, auch mit Übungen bis hin zu Schulen", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Stuttgart. Die Ministerien hätten alle bereits Vorarbeiten bei diesem Thema geleistet, so Kretschmann. Noch in diesem Jahr sollen erste Ergebnisse vorliegen.
Im Hintergrund stehen die Erfordernisse aus dem sogenannten "Operationsplan Deutschland" der Bundeswehr mit entsprechenden Anforderungen an die Bundesländer.
Kretschmann verwies auf die dafür notwendige Ertüchtigung der Infrastruktur in Baden-Württemberg, auch beispielsweise die Frage, wie viele Krankenhausbetten zur Verfügung stehen. "Wir bauen ja aktuell Betten ab, aber was bedeutet das für den Verteidigungsfall?" Auf jeden Fall müsse man sich mit dem Bund auch einigen wegen der Kosten, so der Ministerpräsident.
