Anhänger der «Identitären Bewegung» demonstrieren in Berlin (Archiv). Twitter hat Konten der rechtsextremen Gruppierung gesperrt. Foto: Paul Zinken/dpa
Seit Freitag sind unter anderem die Profile des deutschen Ablegers der Identitären Bewegung (IB) und der Account des prominenten österreichischen Aktivisten Martin Sellner nicht mehr zugänglich. Betroffen waren nach Angaben der Gruppe auch Twitter-Konten in Frankreich, Italien, Dänemark und Großbritannien.
"Twitter sperrt Accounts, die gegen die Twitter Regeln verstoßen", prangt seither auf den Profilen. Ein Sprecher des Dienstes bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag die Sperrung. Als Grund nannte er eine Twitter-Richtlinie, nach der die Androhung oder Förderung von Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus auf der Plattform nicht geduldet wird. Diesen Regeln zufolge wird ein Account bei Verstoß "dauerhaft gesperrt", ein Einspruch der Betroffenen ist allerdings möglich.
Der stellvertretende Unionsfraktionschef Thorsten Frei begrüßte den Schritt. "Die Entscheidung von Twitter zeigt, dass die Schutzmechanismen des Unternehmens offensichtlich gut funktionieren", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Die Identitären sind nicht nur rechtsextremistische Stichwortgeber, sondern verherrlichen auch Hass und Terrorismus. Das darf auch im Netz nicht ohne Folgen bleiben."
Der Identitären Bewegung Deutschland waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000. Die IB spricht sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreitet rechtsextreme Verschwörungsmythen. In Deutschland wird die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet. Rund 600 Mitglieder zählen hierzulande zur IB.
Facebook und Instagram haben die Gruppierung schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf Youtube sind Profile der Identitären allerdings weiterhin erreichbar.
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Twitter-Richtlinie zu Terrorismus und gewalttätigem Extremismus
