PandemieAmpel-Parteien planen neue Corona-Regeln
Die Corona-Notlage soll Ende November auslaufen, darüber sind sich die potenziellen neuen Regierungspartner einig. Sie setzen auf einen anderen Weg. Der wird nun klarer.
07.11.2021 UPDATE: 07.11.2021 11:43 Uhr 2 Minuten, 3 Sekunden
SPD, FDP und Grüne wollen in dem Entwurt unter anderem neue Regelungen zum Test-Angebot festschreiben. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Berlin (dpa) - Das Ringen um eine einheitliche Rechtsgrundlage für Corona-Regeln in Deutschland geht in die heiße Phase.
Bevor die epidemische Lage am 25. November endet, wollen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP neue Leitplanken zur Eindämmung der Pandemie beschließen. An einem Gesetzentwurf dazu werde aktuell noch gearbeitet, hieß es am Sonntag aus Fraktionskreisen. Über den
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
