Eileen O’Sullivan, Volt-Spitzenkandidatin der zurückliegenden Kommunalwahl 2021. Foto: Andreas Arnold/dpa
Frankfurt (dpa) - In Hessen erzielte Volt direkt einen Achtungserfolg. Die junge europäische Partei war erstmals bei den Kommunalwahlen Mitte März angetreten und konnte vor allem in den größeren Städten punkten.
Nach den vorläufigen Ergebnissen zieht sie mindestens in Darmstadt (fünf Sitze), Frankfurt (4 Sitze) und Wiesbaden (drei Sitze) in die Stadtparlamente ein. Im Wahlkampf war Volt mit klaren, eingängigen Botschaften angetreten: "Nachhaltig bauen wie in Barcelona", "Fahrradfahren wie in Kopenhagen" oder "Digitale Verwaltung wie in Estland" stand beispielsweise auf den Plakaten.
"Über den Tellerrand und über die nationalen Grenzen hinaus zu schauen, das ist etwas, was langsam wirklich Anklang findet und was schlicht und ergreifend Sinn macht", sagt Eileen O'Sullivan. Die 25 Jahre alte Politikstudentin ist als Frankfurter Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gezogen und noch immer "ganz aus dem Häuschen", wie sie sagt. "Ich glaube, wir haben alle sehr großen Respekt vor der Aufgabe, weil wir sie als so wichtig erachten." Was im Wahlkampf gut funktioniert habe, war "sichtbar zu sein und eine klare Vision davon zu schaffen, was wir wollen".
Aber was will Volt konkret erreichen? "Uns ist wichtig, dass sich Frankfurt wieder traut, eine progressive Politik zu machen im Sinne einer entschlossenen Verkehrswende, die Fahrrädern Platz macht und Mensch und Natur wieder Raum gibt. Außerdem müssen wir endlich das Wohnungsproblem in den Griff bekommen, das ist eine soziale Gerechtigkeitsfrage." Zudem soll in den hessischen Kommunen die Beteiligung der Menschen verbessert werden. "Wir alle wollen, dass Demokratie nicht nur am Wahltag zum Vorschein kommt, sondern dass es darüber hinaus Wege gibt, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Das wollen wir auch, aber nicht nur, mit Mitteln der Digitalisierung erreichen."
O'Sullivan blickt aber schon weiter in dieses Wahljahr: Die Kommunalwahlen seien eine "Generalprobe gewesen, sagt sie. "Jetzt kommt es darauf an, wie wir uns zur Bundestagswahl hessenweit mobilisieren, das wird spannend." Derzeit würden die Aufstellungsversammlungen stattfinden.
Die Anfänge der paneuropäischen Partei reichen fünf Jahre zurück. "2016 veranlasste das Brexit Votum und der wachsende Rechtspopulismus in Europa zwei junge Europäer und eine junge Europäerin, nicht weiter tatenlos zuzuschauen", heißt es auf der Volt-Homepage. Die drei, ein Italiener, eine Französin und ein Deutscher, hätten Volt ins Leben gerufen, "um neue, pragmatische und progressive Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden". In Deutschland wurde Volt dann 2018 als Partei registriert.
Ein Volt-Abgeordneter sitzt bereits im Europa-Parlament. Zudem gibt es Vertreter in mehreren Städte- und Gemeinderäten - beispielsweise in Mainz, Köln, Düsseldorf und München.
Anruf bei Thomas Zittel, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft an der Goethe-Universität in Frankfurt: "Zunächst einmal profitiert Volt davon, dass es bei den etablierten Parteien auf der Ebene der Kandidaten und Amtsträger eine Überalterung gibt und diese große Schwierigkeiten haben, junge Wähler zu erreichen", sagt er. "Dieses Phänomen ist nicht neu, daraus hätten bereits "Die Piraten" Profit geschlagen und Volt ist im Prinzip nur eine nächste Welle".
Die Partei spreche besonders junge, gebildete und kosmopolitische Menschen an, weshalb sie vor allem in Städten erfolgreich sei. Zudem setze Volt auf eine evidenzbasierte - also auf eine pragmatische, auf Lösungen zielende Politik. Da gehe es weniger darum über Ideologien zu streiten, meint der Wissenschaftler. "Da korrespondiert Volt mit einer Beobachtung, die viele Wählerinnen und Wähler haben, nämlich dass es im Moment der Politik an Effektivität in der Krisenbewältigung fehlt."
Aber kann eine Partei wie Volt auch Chancen haben bei der Bundestagswahl? "Politische Bewegungen sind ja immer erfolgreich, wenn sie auf mehreren Ebenen gut funktionieren", sagt Zittel. Das sei bei Volt der Fall. "Deshalb glaube ich, dass diese Bewegung oder Partei, wie auch immer man sie gerade nennen will, gar nicht so ohne Aussichten ist für die Bundestagswahl."
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