VerfassungsgerichtWie verständlich müssen Gesetze sein?
Wer es aus Paragraph 6 im Bundeswahlgesetz herauslesen will, der wird vermutlich scheitern.
Skeptisch: Verfassungsrichter Peter Müller äußerte Zweifel an der Verständlichkeit des Wahlgesetzes. Foto: dpa
Von Daniel Bräuer
Karlsruhe. So mancher fühlte sich an "Asterix erobert Rom" erinnert. Das sei zwar kein "Haus, das Verrückte macht", aber ein Gesetz, das Verrückte macht. So sagte es eine Sachverständige, als der Bundestag 2020 das Wahlrecht änderte. Und so zitierte es nun Verfassungsrichter Peter Müller, Berichterstatter im Zweiten Senat, der über die damals beschlossene
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