Türkei: Verfassungsgericht nimmt Verbotsklage gegen HDP an
Seit Jahren steht die prokurdische Oppositionspartei HDP in der Türkei unter Druck. Ein erster Verbotsantrag wurde wegen formaler Mängel abgewiesen. Jetzt aber droht ihr das Aus.
Istanbul (dpa) - Das türkische Verfassungsgericht hat ein Verbotsverfahren gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP eröffnet. Das Gericht in Ankara nahm am Montag einstimmig eine Anfang Juni eingereichte Klage des Generalstaatsanwalts an, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Der Partei wird darin unter anderem Separatismus vorgeworfen. HDP-Co-Chef Mithat Sancar
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+