Von Eva Krafczyk
Frankfurt/Main. Sie zogen nach Syrien oder in den Irak, um für den Islamischen Staat zu kämpfen - auch aus Deutschland. Einige stehen nach ihrer Rückkehr bereits vor Gericht, andere sind im Nordirak festgesetzt. Wie gefährlich sind diese Menschen? Zumindest von Teilen der Dschihad-Rückkehrer dürfte "eine langfristige und nur schwer einzuschätzende Gefahr aufgrund ihres freiwilligen und zum Teil jahrelangen Aufenthaltes im vom sogenannten IS kontrollierten Gebiet ausgehen", heißt es dazu beim Bundeskriminalamt (BKA).
In der Rhein-Main-Region ist die Justiz schon seit Jahren mit Rückkehrern und IS-Sympathisanten befasst. Schätzungen zufolge wird jeder fünfte Islamistenprozess in Frankfurt verhandelt - weil die Mehrzahl der bisherigen Rückkehrer über den Frankfurter Flughafen wieder nach Deutschland eingereist ist. Seit 2010 gab es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) 28 Anklagen und 23 Urteile, vier Prozesse laufen derzeit.
Susanne Schröter, die Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, teilt die BKA-Auffassung, dass von Teilen der Rückkehrer Gefahren ausgehen. "Eine Distanzierung vom IS erfolgt außerordentlich selten", sagt sie. "Wir werden damit rechnen müssen, dass schwerstradikalisierte Männer und Frauen unter den Rückkehrern sind, Menschen, die aus radikalen Szenen nach Syrien gegangen sind und jetzt wieder in diese Szenen zurückgehen."
Zwar könnten Islamisten auch in ihre nicht radikale Herkunftsfamilie zurückkehren. Möglich sei aber auch die Gefahr, dass abgeschottete radikale Kreise durch Rückkehrer personell verstärkt werden. "Wenn man zurückkommt aus der Gefangenschaft, bedeutet das einen enormen Statusgewinn", sagte Schröter. Wer ausgereist sei, sei in dieser Szene "Jemand", gelte als besonders glaubensfest.
Ungeachtet der militärischen Niederlagen des IS gebe es in Deutschland einen "ungebremsten Zulauf in dieses Milieu hinein", sagt die Wissenschaftlerin. "Da hat sich etwas verfestigt: Eine Haltung absoluter Feindschaft zum Westen, zur Demokratie und zu allen Werten, die wir mit dem Grundgesetz verbinden."
"Wir gehen von einer niedrigen zweistelligen Zahl von IS-Kämpfern aus, die noch nicht wieder zurück sind", meint Hanspeter Mener, Leiter der Kriminaldirektion Frankfurt. Der Wiedereinreise nach Deutschland folgt nicht unbedingt ein Haftbefehl. "Wir können keine Spurensicherung in Syrien und im Nordirak betreiben", nennt Mener eines der Probleme. In den Verfahren kann die Beweislage daher schwierig sein, auch Zeugenaussagen gibt es häufig nicht.
Unabhängig von Strafprozessen dürfte es zudem ein Problem sein, Rückkehrer im Auge zu behalten, vermutet Schröter. "Die Polizei stößt personell an ihre Grenze."
