Hintergrund
Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 21. Juli, können 110.988 Heidelberger - alle über 16 Jahren - mit entscheiden, ob der Betriebshof der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) auf den Großen Ochsenkopf verlagert wird oder nicht. Die Frage auf den Stimmzetteln lautet: "Sind Sie dafür, dass die Grünfläche Großer Ochsenkopf erhalten bleibt und dort kein Betriebshof gebaut wird?" Das heißt: Wer mit "Ja" stimmt, ist für den Erhalt der Ochsenkopfwiese und gegen die Verlagerung des Betriebshofs. Wer sein Kreuz bei "Nein" macht, ist für die Verlagerung des Nahverkehrsdepots auf den Ochsenkopf.
Entscheidend ist nicht nur, welche Antwort die Mehrheit der gültigen Stimmen bekommt: Zudem müssen mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten - also 22.198 Heidelberger - die siegreiche Antwort angekreuzt haben. Erreicht keine der Antworten dieses "Abstimmungsquorum", liegt die Entscheidung wieder beim Gemeinderat. Erreicht (mindestens) eine der beiden Antworten das Quorum, sieht es so aus: Gewinnt das "Ja"-Lager, wird der Betriebshof nicht auf den Ochsenkopf verlagert. Gewinnt das "Nein"-Lager, wird der ursprüngliche Gemeinderatsbeschluss zur Verlagerung umgesetzt und das Vorhaben durchläuft ein Planfeststellungsverfahren. Wird dieses positiv beschieden, könnte 2023 mit dem Bau am Ochsenkopf begonnen werden. Mit einer Inbetriebnahme des 87,2-Millionen-Euro-Projekts (bei 23 Millionen Fördermitteln) rechnet die RNV 2025. tt
