Hintergrund Klimaneutralität Heidelberg 2

07.07.2021 UPDATE: 11.07.2021 06:00 Uhr 33 Sekunden

> Der Einwohnerantrag ist seit 2015 ein Instrument der direkten Demokratie in Baden-Württemberg. Darin können Bürgerinnen und Bürger Forderungen sammeln, die der Gemeinderat wie einen Antrag einer Fraktion beraten und abstimmen muss. Damit er eingebracht werden kann, müssen ihn 1,5 Prozent der Einwohner per Unterschrift unterstützen, in Heidelberg wären das etwas weniger als 2500 Menschen.

> In Heidelberg wurde bislang erst ein Einwohnerantrag eingebracht. Christoph Nestor, langjähriger Geschäftsführer des Mieterbundes, wollte damit die Wohnungspolitik der Stadt radikal ändern. Der Antrag wurde 2020 erfolgreich eingebracht, konkrete Beschlüsse sind daraus jedoch noch nicht gefolgt.

> Der Klimaentscheid Heidelberg hat erst vor Kurzem mit dem Unterschriftensammeln begonnen und aktuell etwas mehr als 300 beisammen. Um noch mehr Unterstützerinnen und Unterstützer zu finden, ist er in den nächsten Wochen auf Märkten und zentralen Plätzen vor Ort. Mehr Infos gibt es online unter http://klimaentscheid-heidelberg.de. (dns)