Hintergrund Gemeinderat Leimen

Coronakrise stellt Stadt vor völlig neue Herausforderungen - Maskenpflicht für Rathausbesuch

01.05.2020 UPDATE: 01.05.2020 06:00 Uhr 1 Minute, 44 Sekunden

Mittwochs oder donnerstags tagen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten, dann geht es in die Landesregierungen und mit etwas Pech gibt es Samstagabends eine neue Coronaverordnung, die am Montag umgesetzt sein soll. So umriss Oberbürgermeister Hans D. Reinwald bei der Ratssitzung in der Aegidiushalle (vgl. Artikel oben) das Dilemma, in der sich die Stadtverwaltung seit Beginn der Coronakrise befindet. Gleichzeitig schüttete er über städtische Mitarbeiter, Ehrenamtliche und Bürgerschaft dickes Lob aus: "Bisher alles sehr, sehr gut gemacht!"

Dabei hatte es für Leimen überhaupt nicht gut ausgesehen. 57 Corona-Infizierte wurden in der Spitze gemessen, sagte Reinwald, es gab einen Todesfall. Stand Donnerstag gäbe es nur noch sechs bestätigte Infektionen. Für Schreckmomente sorgten Verdachtsfälle im Altersheim, bei den Rettungskräften und in der Verwaltung, die sich glücklicherweise aber nicht bestätigten.

Angesichts der sich täglich überstürzenden neuen Situationen musste vieles improvisiert werden. Auch blieben Fragen häufig offen, so der OB: Gilt die vorsichtige Schulöffnung für Abschlussklassen, für die Hygiene- und Möblierungspläne erarbeitet wurden, auch für die städtische Musik- und die Volkshochschule?

Die erzwungene Improvisation wirkte Reinwald zufolge mitunter aber auch positiv: Home-Office werde bei der Verwaltung inzwischen praktiziert, im wöchentlichen Schichtwechsel mit der Präsenzbesetzung. Vor Ausbruch der Coronakrise war daran kaum zu denken gewesen angesichts von Datenschutz oder notwendiger Dienstvereinbarungen. Reinwald: "Jetzt ging alles ruckzuck."

Das soziale Engagement in der Stadt erfüllt den Rathauschef "mit Stolz", wie er sagte: Anders als in anderen Gemeinden musste die Tafel nicht schließen, sondern konnte Bedürftige auch weiterhin mit Lebensmitteln versorgen. Als sich die Maskenpflicht abzeichnete, nähten und spendeten viele Bürger Tausende dieser sogenannten Community-Masken.

Apropos: Für Mai stellte der Oberbürgermeister eine Lockerung in Bezug auf den Behördenbesuch in Aussicht. Diese Lockerung will er dann mit einer Maskenpflicht verbinden, wie sie für Geschäfte gilt.

Dass sich die Geschäfte, die Gastronomie und die Hotellerie in dramatisch schwierigster Situation befinden, so der OB, stehe außer Frage. Zumal sich aus seiner Sicht wesentliche Lockerungen in nächster Zukunft nicht abzeichnen. Umso dankbarer sei er deshalb Initiativen der Gewerbetreibenden wie "Leimen liefert". Hier versuche die Stadt zu helfen.

Dass die Coronakrise die Stadt auch als Ortspolizeibehörde in Atem hält, steuerte Ordnungsamtschef Frank Kucs bei. Um im Schichtbetrieb mindestens vier Trupps mit bis zu drei Personen auf Kontrollgänge schicken zu können, werde der Gemeindevollzugsdienst mit Bediensteten aus anderen Abteilungen aufgestockt. Ab Montag werden diese Trupps auch in Bahnen und Bussen und Geschäften über die Maskenpflicht wachen, denn bei Verstößen sind dann Bußgelder zu zahlen.

Womöglich sind dann auch heftigere Konfrontationen nicht ausgeschlossen, bei denen aber besser die Polizei zu rufen wäre. Kucs zufolge wurden der städtische Ordnungsdienst schon mit Steinen beworfen, als er versuchte, unerlaubte Ansammlungen aufzulösen.