Der "Mobilitätspass": Das plant das Land

Der "Mobilitätspass": Das plant das Land

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will die Nachfrage im ÖPNV bis 2030 verdoppeln, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Um neue Kunden für Bus und Bahn zu begeistern, muss jedoch das Angebot stimmen. Und das kostet die Kommunen viel Geld. Allerdings ist selbst nach großen Investitionen noch nicht sicher, ob zum Beispiel treue Autofahrer ihren Wagen wirklich stehen lassen. Hermanns Lösung: der "Mobilitätspass".

Jeder Kfz-Halter wird von der Kommune monatlich zur Kasse gebeten und zahlt quasi eine Gebühr für die Nutzung des Autos (in vier Modellrechnungen im Jahr 2019 lag sie zwischen 30 und 57 Euro, in der Modellregion Heidelberg/Mannheim bei 40 Euro). Im Gegenzug bekommen Autobesitzer Anreize im ÖPNV. Das können Nachlässe sein bis hin zum "Nulltarif" im Stadtverkehr. Ob sie diesen "Mobilitätspass" wirklich nutzen, bleibt ihnen überlassen. Das Land ist überzeugt, dass viele umsteigen würden.

Möglich ist auch, einfach jedem erwachsenen Einwohner für den "Mobilitätspass" eine monatliche Pauschale abzuverlangen. Die fällt dann etwas niedriger aus – im Modell Heidelberg/Mannheim waren es 30 Euro. Die Einnahmen können Städte und Gemeinden in ein attraktiveres ÖPNV-Angebot investieren. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse vor Ort sind dann auch die Vergünstigungen. So die Theorie.

Kritiker fürchten einen "Flickenteppich" der Varianten und mahnen für die Einführung des "Mobilitätspasses" eine solide Gesetzesgrundlage an. Zudem dürfe das Modell der Verkehrsverbünde nicht infrage gestellt werden. Die Diskussion dauert an.