"Schwieriges" Haushaltsjahr entpuppt sich als äußerst positiv

Rauenberg. (RNZ) "2018 ist äußerst positiv verlaufen", so lautete das Fazit von Kämmerer Thomas Dewald, als er jetzt im Gemeinderat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 vorlegte. Ursprünglich hatte die Stadt mit einem Defizit im Ergebnishaushalt von rund 1,2 Millionen Euro gerechnet. Am Ende wurde daraus "fast eine schwarze Null", nämlich ein Minus von gerade noch 65.000 Euro, wie der Kämmerer erfreut feststellte. Rechnet man außerordentliche Erträge hinzu (die Stadt erhielt 2018 die Zahlung aus dem Verkauf eines Baugrundstückes), so ergibt sich per Saldo sogar ein Überschuss von gut 250.000 Euro.

Positiv entwickelten sich vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die mit knapp zwei Millionen Euro um rund 470.000 Euro über dem ursprünglichen Ansatz lagen. Bei den Aufwendungen wiederum blieb die Stadt um gut 500.000 Euro unter dem Haushaltsansatz. Auch die Liquidität der Stadtkasse entwickelte sich positiv. So verbuchte man am Ende des Jahres 2018 einen Zahlungsmittelüberschuss aus dem laufenden Betrieb (Cashflow) von 700.000 Euro. Ursprünglich hatte der Kämmerer hier mit einem Defizit von 400.000 Euro gerechnet - macht per Saldo eine Verbesserung um rund 1,1 Millionen Euro.

Neue Kredite musste die Stadt angesichts der guten Kassenlage nicht aufnahmen, stattdessen konnte man 530.000 Euro an Darlehen tilgen. Damit sank der Schuldenstand zum Jahreswechsel auf knapp neun Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1029 Euro entspricht. Das sei allerdings "noch verbesserungswürdig", wie der Kämmerer befand. Ziel müsse es deshalb weiterhin sein, "Investitionen aus eigener Kraft zu finanzieren" und die Schulden "sukzessive abzubauen". Dies trotz der aktuell historisch niedrigen Zinssätze.

Betrachtet man die "konsolidierten Gesamtschulden" des "Konzerns" Stadt, dann erhöhen sich die Verbindlichkeiten auf eine Summe von 14 Millionen Euro. Verantwortlich dafür sind die 5,2 Millionen Euro Schulden des Eigenbetriebs Abwasser. Hier handelt es sich dem Kämmerer zufolge aber um sogenannte "rentierliche Schulden", weil sie über die Abwassergebühren wieder refinanziert werden können. Gleichwohl warten gerade beim Abwasser noch große Herausforderungen auf die Stadt. So bezifferte der Kämmerer die Aufwendungen für notwendige Kanalsanierung in den kommenden Jahren auf rund zehn Millionen Euro.

Ein ganz anderer Investitions- und Ausgaben-Schwerpunkt der vergangenen wie auch der kommenden Jahre ist die Kinderbetreuung. Allein in diesen Bereich flossen in den zurückliegenden Jahren dem Kämmerer zufolge Investitionsmittel von rund fünf Millionen Jahren. Und auch der laufende Betrieb ist sehr kostenintensiv, wie Thomas Dewald darlegte. So verursachte etwa die Grundschule im abgelaufenen Jahr ein betriebswirtschaftliches Defizit von rund 730.000 Euro. Die Kinderbetreuung von null bis 14 Jahren (also inklusive der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung) wies 2018 einen Zuschussbedarf von rund 2,7 Millionen Euro auf - sprich: Schule und Kinderbetreuung zusammen verursachten im abgelaufenen Jahr ein Defizit von rund 3,4 Millionen Euro, das aus allgemeinen Steuermitteln gedeckt werden musste.

Auch für einen anderen Sektor musste die Stadt 2018 ordentlich Mittel zuschließen: Feste wie Kerwe oder Weihnachtsmarkt hatten dem Kämmerer zufolge einen Zuschussbedarf von knapp 230.000 Euro.

Dass die Stadt insgesamt "nachhaltig gewirtschaftet" hat, machte der Kämmerer daran fest, dass "wir in den 13 Jahren seit Einführung der kaufmännischen Rechnungsführung all unserer Ressourcen erwirtschaftet haben". Sprich: Die Stadt hat nicht von der Substanz gezehrt, sondern diese erhalten oder sogar gemehrt. So wurden seit 2006 gut 14,2 Millionen Euro an Zahlungsmittelüberschüssen erwirtschaftet, von denen gut 10,5 Millionen Euro (nach Abzug der Schuldentilgungen) als freie Finanzierungsmittel für Investitionen zur Verfügung standen. Das sei doch "sehr ordentlich", so Dewalds Einschätzung.

Die Fraktionen nahmen den Jahresabschluss alles in allem zustimmend zur Kenntnis. CDU-Sprecher Jürgen Bender meinte zu dem vermeldeten Schuldenabbau: "So eine Aussage gefällt mir." Auch Stephan Hakala (Freie Wähler) sah es als Ziel an, den Schuldenberg langfristig abzubauen und neue Kredite nur maßvoll aufzunehmen oder aber "idealerweise" ganz zu vermeiden. Er warnte vor einer Verschiebung von Schulden vom Kernhaushalt zu den Eigenbetrieben und nahm auch die gestiegenen Personalkosten in den Blick (um 100 Prozent in zehn Jahren), mit der Kinderbetreuung als "Hauptfaktor". Als beruhigend empfand er, dass die Stadt mit 2,3 Millionen Euro Cash immer noch eine "komfortable Summe" auf dem Konto habe.

Dass die Stadt "sehr viel Geld für die Kinderbetreuung" ausgibt, bestätigte auch Christiane Hütt-Berger (SPD). "Aber wir tun das gerne", betonte sie und verwies auch auf den hohen Kostendeckungsgrad von über 76 Prozent bei den Null- bis Dreijährigen. Der "sehr hohe Verschuldungsgrad" wird von den Grünen "durchaus kritisch" gesehen, wie deren Sprecher Manuel Steidel erklärte. Zumal dieser Schuldenstand "auch politischen Entscheidungen geschuldet" sei. Friso Neumann wiederum dankte namens der FDP für die "sehr transparente" Vorlage und kündigte an, dass die Liberalen den "relativ hohen Schuldenstand" und dessen Abbau "sehr genau unter die Lupe nehmen" wollten.