Dunkel bis düster: die Wolken über Sinsheim. Im Bild der Blick von der Eschelbacher Höhe Richtung Burghälde. Archivfoto: Tim Kegel
Von Tim Kegel
Sinsheim. Stadtkämmerer Ulrich Landwehr ist im Besitz eines Latinums, wie zu erfahren war. Doch der oberste Rechner der Stadt Sinsheim zeigte sich in seinem stets mit schwarzem Humor angefütterten Kommentar zum städtischen Haushalt mit seinem "Latein am Ende". Appelle zur maßvollen Haushaltswirtschaft seien "erfolglos verpufft"; das Anspruchsdenken in der Bevölkerung habe zudem "ein absurdes Maß angenommen". Kurzum hält Landwehr die Situation für "groddeschlecht" – grottenschlecht – und sich selbst für den "Mahner in der Wüste", noch dazu den "einsamen".
Sinsheim ist hoch verschuldet: Trotz besserer Steuerprognosen als erwartet, wird das noch eine Weile so sein. Die Schere "zwischen Eigenfinanzierungskraft und Fremdfinanzierung" spreize sich immer weiter. Und dies sei nicht etwa "ganz klar Corona-bedingt" oder "alles nicht so schlimm", lederte Landwehr auch in "die Reihen" des Gremiums. Er hält es für falsch, aufgrund des niedrigen Zinsniveaus zu glauben, dass man "noch stärker zuschlagen kann".
Hoch verschuldet ist Sinsheim jedenfalls. Der Schuldenstand von 98,5 Millionen Euro dürfte bis 2024 auf 118 Millionen Euro steigen. Allein durch die vorhandenen Kredite muss das Rathaus für Zins und Tilgung das Jahreseinkommen eines Besserverdieners zahlen, 52.000 Euro. Und das Woche für Woche.
Und was da war und kommt – Baugebiete in mehreren Stadtteilen, der Aus- und Neubau von Schulen und Kindergärten, die Sanierung der Realschule, der Bau der neuen Feuerwache, die Sanierung der Steinsfurter Pfohlhofbrücke und anderer maroder Infrastruktur – sind durchweg dicke Brocken und Notwendigkeiten, neben etlichen weiteren. Um "keine Luftnummern" handle es sich bei sämtlichen Investitionen, mit insgesamt 27 Millionen im kommenden Jahr sowie 72 Millionen Euro im Investitionsprogramm bis 2025. Diese Ausgaben betreffen laut Kämmerer "alle Bereiche". Rund 36 Millionen Euro gibt das Rathaus im kommenden Jahr auch fürs Personal aus.
Schwierigkeiten, denen nun die einen über die "Strukturen", andere lieber über die "Standards" beikommen wollen. Entsprechend werden die alten Fragen wieder lauter, welche Infrastruktur zwingend in allen zwölf Stadtteilen vorgehalten werden muss und welche nicht. Und ob manches günstiger und einfacher zu leisten oder zu bauen ginge – oder ganz wegfallen kann. Doch auch einen Gegentrend gibt es: Die Befürchtung, ein allzu stringenter Streich- und Sparkurs könnte sich rächen und am Ende teurer werden – egal ob strukturell oder beim Standard. Auch der Ruf nach gänzlich neuen, alternativen Ansätzen wird lauter.
Die großen Themen und Aufreger werden damit eng verknüpft: Die Diskussion zur Zukunft der Elsenzhalle und dem vorderen Wiesental, die Umgestaltung des Karlsplatzes, die teure Parkgebühr und die Konflikte zwischen Autostadt oder autofreier Innenstadt, zwischen Stadtteil- und Gesamtstadt-Identität, sind strukturell, über den Standard oder auch aus völlig anderem Winkel betrachtbar.
Sinsheims Zukunftsfähigkeit: Vier Denkanstöße gab der Kämmerer dem Gremium mit, um sie sicherzustellen: Einsparungen im konsumtiven Bereich von über zwei Millionen Euro pro Jahr, keine Ausweitung des Personalbudgets, Kreditaufnahmen bis höchstens fünf Millionen Euro sowie Investitionen von maximal zehn bis 15 Millionen Euro pro Jahr.
Entsprechend ist ein Knirschen im Gebälk des Gremiums vernehmbar: Frust klingt durch über mangelnde Mitgestaltung, trotz vollgepackter Tagesordnungen und stundenlanger Sitzungen; Verärgerung über einen rauen Tonfall aus der Anonymität des Internets. Auch gibt es das Empfinden, dass die Verabschiedung des Haushalts als "Stunde der Fraktionen" von ihrem alten Glanz eingebüßt hat. Es gab Zeiten, in denen der Sinsheimer Gemeinderat geschlossener und besser aufgelegt wirkte.
Doch auch die schwierige Haushaltsverabschiedung 2021 hatte ihre Sternstunden: Zwar wirkte der typische Stil, den die Fraktionssprecher auf die jeweils eigene Art in den Haushaltsreden kultivieren – mal mahnend, mal mit Running-Gags und Gedichten angefüttert – im Elan gedämpft. Trotzdem gelang der Parforceritt durch Wohl und Weh Sinsheims mit Aha-Momenten, Zuspitzungen und Seitenhieben.
Und sogar ein "Happy End" war zum Schluss noch drin: Fast wie eine Art Zeichen für eine bessere Zukunft wurde das 530 Seiten dicke Zahlenwerk mit 124,5 Millionen Euro Haushaltsvolumen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen verabschiedet.
