Seit Anfang 2012 zwei Kameras auf dem Ittlinger Friedhof installiert wurde, hat es dort keine Diebstähle mehr gegeben. Abgebaut wird die Überwachungsanlage nicht. Foto: Guzy
Ittlingen. (guz) Die Überwachung des Ittlinger Friedhofs zeigt nicht nur kurzfristig Wirkung: Während sich andernorts immer wieder Diebe an Gräbern dreist bedienten, sei in Ittlingen kein einziger Diebstahl von Blumen oder sonstigem Grabschmuck mehr vorgekommen, seit die beiden Kameras Anfang 2012 aufgebaut wurden, bilanziert Bürgermeister Achim Heck. Folglich habe weder er selbst noch ein Verwaltungsmitarbeiter die Videoaufzeichnungen anschauen müssen - alle Aufnahmen seien jeweils nach acht Tagen wieder gelöscht worden. Mehr noch: Bereits bevor der Gemeinderat im August 2011 der Installation von zwei Kameras zustimmte, hatten die Diebstähle aufgehört.
Abbauen ist dennoch kein Thema. "Warum sollten wir ein System, das sich bewährt hat, wieder entfernen?", fragt Heck. Die Kameras wurden für 3000 Euro gekauft und montiert, jetzt fallen nur noch geringe Stromkosten an. Die Überwachung der Grabfelder wird also fortgeführt. Es gehe schließlich nach wie vor darum, die Hinterbliebenen vor "Vandalismus am Grab" zu schützen, sagt Heck. Nicht der Wert einiger Blumen ist für ihn das Entscheidende, sondern das "absolut pietätlose Verhalten", das Diebe an den Tag gelegt hatten, bevor die Gemeinde - als erste in Baden-Württemberg - eine solche Maßnahme umsetzte.
Der Datenschutzbeauftragte des Landes, Jörg Klingbeil, stand den Plänen von Beginn an skeptisch gegenüber und setzte Auflagen bei der Löschung und der Begutachtung der Videoaufzeichnungen durch. Er sieht in der Überwachung aber noch immer einen schwerwiegenden Eingriff in die Selbstbestimmung der Friedhofsbesucher. "An dieser rechtlichen Auffassung hat sich nichts geändert", teilte seine juristische Referentin, Sabine Stollhof, auf Nachfrage mit und kündigt an, dass "wir die Gemeinde demnächst wieder um eine Stellungnahme bitten werden".
Die Notwendigkeit der Überwachung werde von den Datenschützern in regelmäßigen Zeitabständen überprüft. Wenn über einen längeren Zeitraum nichts mehr vorgefallen ist, bestehe auch keine Notwendigkeit einer Überwachung mehr, argumentiert Stollhof. Man werde also verstärkt darauf drängen, dass die Anlage wieder abgebaut wird, sagte Stollhof. Eine direkte rechtliche Handhabe, um die Demontage durchzusetzen, haben die Stuttgarter Datenschützer allerdings nicht. Sie könnten höchstens das Landratsamt einschalten, indem sie dort die Ittlinger Friedhofsüberwachung förmlich beanstanden.
"Wir stehen Gewähr dafür, dass mit den Aufnahmen kein Schindluder getrieben wird", versichert Heck. Vor, während und eine Stunde nach Bestattungen würden die beiden Kameras ohnehin aus Pietätsgründen ausgeschaltet, schließlich soll sich kein Trauernder am Grab beobachtet fühlen. Erst eine Stunde nach der Beisetzung werden die Aufnahmegeräte wieder aktiviert. Heck verweist auf die hohe Akzeptanz der Maßnahme in der Bürgerschaft und auch darauf, dass sich immer wieder Kommunen und Städte bei der Verwaltung danach erkundigen, wie Ittlingen die Maßnahme begründet und gegen die Widerstände des Datenschutzbeauftragten durchgesetzt hat.
Juristin Stollhof, die auf den Themenkreis Videoüberwachung spezialisiert ist, freut sich indes, dass die befürchtete Welle der Nachahmer ausgeblieben ist. Der Datenschutzbehörde ist kein weiterer Fall in Baden-Württemberg bekannt, in dem eine Kommune dem Ittlinger Vorstoß gefolgt ist. Auf größeren Friedhöfen sei das aber in der Praxis ohnehin kaum umzusetzen, so Stollhof.
