Das ist der neue Neckargemünder Gemeinderat mit Bürgermeister Frank Volk (mittlere Reihe, 3. von links). Es fehlt Karlheinz Streib. Foto: Moll
Von Christoph Moll
Neckargemünd. Dass dies keine gewöhnliche Sitzung des Gemeinderates wird, war sofort klar: Auf den Tischen der Stadträte standen Schilder mit zwei Namen. Meist waren es unterschiedliche Namen. Denn mit der Kommunalwahl im Mai hat der Gemeinderat der Stadt am Neckar sein Gesicht verändert. Das Gremium ist nicht nur dank der Ausgleichssitze von 24 auf 27 Sitze gewachsen und damit nun der größte Rat der Region rund um Heidelberg, sondern ist mit einem Frauenanteil von 40,7 Prozent auch noch der weiblichste. Zudem haben sich die Machtverhältnisse verschoben: Die Freien Wähler blieben zwar die stärkste Kraft und stellen weiterhin sieben Sitze, doch die Grünen überflügelten CDU und SPD und sind nun zweitstärkste Kraft. Sie stellen ebenfalls sieben Sitze - zwei mehr als bisher. CDU und SPD büßten Anteile ein, behielten aber ihre jeweils sechs Sitze. Erstmals im Gemeinderat vertreten ist die Linke mit einem Sitz.
Doch zunächst war es am "alten" Gemeinderat, den Wechsel einzuleiten. Bürgermeister Frank Volk sprach von einer "besonderen Sitzung", da alle bisherigen und neuen Gemeinderäte dabei sind. Er bat auch die Besucher, ihre Handys auszuschalten - der feierlichen Atmosphäre wegen. Bevor die künftigen Stadträte verpflichtet werden konnten, galt es, etwaige Hinderungsgründe für die Gewählten festzustellen. Das konnte zum Beispiel ein Job an entsprechender Stelle beim Landratsamt sein. "Wir haben keine gefunden", sagte Volk. Alle Gewählten wurden einstimmig zugelassen.
Und das sind die neuen Stadträte jeweils in der Reihenfolge ihrer Stimmenanzahl: Für die Freien Wähler sitzen für Neckargemünd Jürgen Rehberger, Steffen Wachert, Giuseppe Fritsch, Stephanie Streib sowie Manfred Rothe, für Dilsberg Karlheinz Streib und für Mückenloch Karlheinz Scholl im Gremium. Bei den Grünen gewählt wurden für Neckargemünd Hermann Katzenstein, Nele Welter, Petra Groesser, Ilka Schlüchtermann, Felix Konrad, Selina-Zoë Weber und Heike Geißler. Die CDU ist im Gremium vertreten mit Claudia Harant, Brigitte Oppelt, Klaus Rupp und Dirk Wagner für Neckargemünd, Maximilian Bernauer für Dilsberg sowie Anne von Reumont für Waldhilsbach. Die Sitze der SPD verteilen sich auf Jens Hertel und Dietmar Keller für Neckargemünd, Winfried Schimpf sowie Anna-Magdalena Oehne-Marquard für Dilsberg, Joachim Berg-strässer für Mückenloch und Lilliane Linier für Waldhilsbach. Den Sitz der Linken hat Marco La Licata für Neckargemünd inne. Damit sitzen elf "Neue" im Gremium. 17 der 24 bisherigen Stadträte waren wieder angetreten - lediglich Thomas Schmitz (Grüne) verpasste den erneuten Einzug.
Nachdem die scheidenden Stadträte verabschiedet waren, kam es zum großen Wechsel: Die alten Räte machten Platz für die neuen. Bürgermeister Volk stellte beim Blick ins neue Rund fest, dass kein Stadtrat mehr auf seinem bisherigen Platz sitzt. Er wünsche sich, dass die Fraktionsvorsitzenden möglichst nah bei ihm sitzen. "Laut Gemeindeordnung weist der Bürgermeister die Plätze an", sagte Volk. Der Bürgermeister wies auf die Vertraulichkeit der Sitzungen hin. "Als Mandatsträger sind Sie zum Teil auch Träger von Geheimnissen wie Interna und Personalangelegenheiten", redete Volk den Räten ins Gewissen. "Die Teilnahme an Sitzungen und Abstimmungen ist Pflicht", betonte er.
Der Rathauschef sah angesichts der Größte des Rates die Notwendigkeit, Redebeiträge zu regeln: "Idealerweise spricht nur ein Vertreter pro Fraktion." Für nicht mehr benötigte Sitzungsunterlagen gebe es eine blaue 240-Liter-Tonne im Rathaus. Es gelte zu vermeiden, dass Unterlagen mit nicht-öffentlichen Informationen zugänglich werden. Stadträte seien auch Repräsentanten der Stadt, betonte Volk. Auch wenn man viele Einladungen zu Veranstaltungen erhalte: "Als erstes kommt die Familie, dann der Beruf und dann das Ehrenamt", meinte Volk.
Es folgte die Verpflichtung der neuen Stadträte. Da diese nur für die Dauer einer Amtszeit - also fünf Jahre - gilt, mussten auch die bisherigen Räte erneut ran. Dies geschah fraktionsweise. Die Stadträte sollten die Verpflichtungsformel im Chor sprechen - was mal mehr und mal weniger gut klappte. Marco La Licata trat für die Linke als "Solist" auf. Per Handschlag mit Bürgermeister Volk sowie dem Zusatz "So wahr mir Gott helfe" oder "Auf Ehre und Gewissen" und der Unterschrift auf einer Urkunde wurde die Verpflichtung besiegelt. Volk wünschte viel Freude, Kraft und Gelassenheit. "Auch wenn es in der Sitzung mal deftiger zugeht, sollten wir danach noch ein Bierchen oder ein Gläschen Wein zusammen trinken können", sagte er. Es folgten Wahlen.