Im Februar 2018 hatte Patricia Rebmann ein Haus in der Wieblinger Straße erworben. Wenige Wochen später, während der Sanierungsarbeiten, stellte die Bürgermeisterin der Feuerwehr das Gebäude an zwei Abenden für Übungen zur Verfügung. Foto: Geschwill
Von Anja Hammer
Eppelheim. Der Staatsschutz ermittelt in Eppelheim. Anlass ist eine Anzeige von Bürgermeisterin Patricia Rebmann wegen Verleumdung. Damit geht sie gegen den Betreiber einer Internetseite vor. In dessen Blog geht es in einem Eintrag um einen "angeblichen Feuerwehreinsatz zur Reinigung der Fassade des Privathauses von Bürgermeisterin Patricia Rebmann".
Als Quelle beruft sich der Schreiber auf einen "Hinweis" von einer "Gewährsperson". Nach deren Angaben habe die Feuerwehr die Hausfassade der Bürgermeisterin "mit Löschwasser aus einem Hydranten zur Reinigung abgespritzt". Weiter heißt es: "Sofern dieser Einsatz tatsächlich stattgefunden hat, birgt er unserer Einschätzung nach erhebliche rechtliche Probleme."
Denn die Fassadenreinigung gehöre nicht zu den gesetzlich definierten Aufgaben der Feuerwehr; vielmehr sei dies eine Dienstleistung, für die "der einfache Bürger eine Fachfirma beauftragen müsste", so der Blogeintrag. Und: "Möglicherweise wäre in diesem Fall sogar der Straftatbestand der,Vorteilsnahme im Amt‘ erfüllt."
Bürgermeisterin Patricia Rebmann. Foto: Geschwill
Aufgrund solcher Äußerungen hat die Bürgermeisterin nun Anzeige gegen den Blogbetreiber erstattet. "Das ist unverschämt", sagt Rebmann auf RNZ-Nachfrage. "Das ist aus meiner Sicht versuchte Rufschädigung." Die 41-Jährige, die im vergangenen Jahr die Feuerwehr-Grundausbildung machte, beteuert: "Die Feuerwehr hatte nie einen Einsatz bei mir."
Sie habe lediglich das Haus, als sie es letztes Jahr frisch gekauft hatte, für eine Übung zur Verfügung gestellt. Dass auf der bewussten Internetseite Stimmung gegen sie gemacht werde, sei sie ja gewohnt. "Aber dieses Mal hat er übertrieben", so Rebmann.
Polizeisprecher Norbert Schätzle bestätigt indessen die eingegangene Anzeige: "Sie wird derzeit bearbeitet." Allerdings nicht vom Eppelheimer Polizeiposten, wo Rebmann sie aufgegeben hat, sondern vom Staatsschutz. Dies liege nicht daran, dass die Polizei politische Motive in der Sache sehe, sondern vielmehr daran, dass die Anzeigenstellerin die Bürgermeisterin sei, so Schätzle. Die Sache ziehe sich aber in die Länge. "Es müssen viele Vernehmungen gemacht werden", erklärt der Polizeisprecher.
Blogbetreiber Harald Thorwest ist nach eigenen Angaben zwei Stunden lang vernommen worden. Er sagt zu der Anzeige: "Das ist lächerlich!" Er und seine Mitstreiter hätten keine Verleumdung im Sinn gehabt. Der 67-Jährige betont, dass in dem entsprechenden Blog-Eintrag keine Behauptung getroffen wurde. "Deshalb bleiben wir gelassen", erklärt Thorwest. Insgesamt seien fünf Personen in dem Blog aktiv, deren Namen Thorwest auf RNZ-Nachfrage aber nicht nennen will.
