Schwarzachs Bürgermeister tagte mit dem online zugeschalteten Gemeinderat

Von Ursula Brinkmann

Schwarzach. Ganz so wie in "Schäfers Sonntagslied" von Ludwig Uhland war es nicht, doch fast. Die Gemeinderatssitzung in Schwarzach fand statt, doch Bürgermeister Mathias Haas war nahezu "allein auf weiter Flur". Ein Bürger aber war zur öffentlichen Sitzung in der Schwarzachhalle erschienen. In "weiser Voraussicht" (Haas) habe man die Entwicklungen in Bezug auf die Corona-Pandemie verfolgt, um eine Woche vor der Sitzung zunächst den Sitzungsort in die Halle zu verlegen. "Dann haben sich die Ereignisse überschlagen." Auf Initiative und in Abstimmung mit dem Gemeinderat habe man kurzfristig die physische Präsenzpflicht zur Sitzung aufgehoben und sich im Rahmen des Krisenmanagements für eine digitale Sitzung entschieden.

Bürgermeister Haas war es ein Anliegen, einerseits die kommunalpolitischen Geschäfte aufrecht zu erhalten und andererseits die politisch Handelnden in ihrer Gesundheit nicht zu gefährden. Was durch eine Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration am Tag nach der Sitzung bestätigt wurde. Dort hieß es zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kommunalwahl- und Kommunalverfassungsrecht: "Die Rechtsaufsichtsbehörden können viel tolerieren, die Organe der Kommune (Gemeinderat und Bürgermeister) treffen die Entscheidungen in eigener Verantwortung. "Somit haben wir", befand Haas, "mit unserer Notlösung in Schwarzach sicherlich vieles richtig gemacht und möglicherweise eine Hilfestellung für andere Kommunen gegeben."

Weise Voraussicht – obwohl das vor fünf Jahren niemand hatte ahnen können – war es (im Nachhinein betrachtet), dass Schwarzach 2015 einstimmig als erste Gemeinde im Landkreis den Beschluss zur digitalen Ratsarbeit gefasst und die Geschäftsordnung des Gemeinderats darauf hin angepasst hatte. "So waren wir in nun in der Lage und sahen es als geboten, die erste digitale Gemeinderatssitzung abzuhalten." Und die sah im Prinzip so aus, wie es sonst auch. Haas leitete die Sitzung, erläutert Sachberichte und Meinungen des Gremiums zu einzelnen Tagesordnungspunkten und teilte den Stand der jeweiligen Abstimmung mit. Nur eben vor leeren Sitzbänken.

Einkaufsmarkt eröffnet morgen

Zum Zustand einer digitalen Gemeinderatssitzung passte gewissermaßen der Tagesordnungspunkt, der die Breitbandversorgung behandelte. Denn mit der Firma Breitbandversorgung Deutschland (BBV) bietet sich ein Unternehmen an, das den Kleinen Odenwald als Eingangspforte zum Neckar-Odenwald-Kreis in einem ersten Cluster sehr rasch angehen möchte. In der Folge soll der ganz Kreis weiter ausgebaut werden. Bürgermeister und Gemeinderat begrüßten die Initiative, jedes Haus in Schwarzach mit einem Glasfaseranschluss zu erschließen. Schon bald werde es mit der Bürgerinformation losgehen und – ebenfalls online – in die Vorvermarktung gehen.

Was mit einer Bürgerbeteiligung 2015 begann, kommt jetzt in der Umsetzungsphase: die Sanierung des Freibads. In der Entwurfsplanung für das 3,7-Millionen-Projekt, die in der Klausurtagung im September 2019 diskutiert worden war, ist die Verlegung des Kiosks/Eintrittshauses enthalten, um so Besucher der benachbarten "alla hopp!"-Anlage andienen zu können. Die Baumaßnahme wird bezuschusst, die Gemeinde trägt von den Gesamtkosten rund 1,5 Millionen Euro.

Schwer fiel dem Gremium die Entscheidung, einen kranken Mammutbaum fällen zu lassen. Verkehrssicherungstechnische und wirtschaftliche Gründe überwogen schließlich. Einen "mehr als adäquaten Ausgleich" auf dem Naherholungsareal sieht man in dem "Weg der Jahresbäume" aus der Amtszeit von Alt-Bürgermeister Theo Haaf.

Stand die Sitzung ganz im Zeichen der Corona-Krise, so freute sich Mathias Haas am Schluss mitteilen zu können, dass die lang ersehnte Wiedereröffnung des Einkaufsmarktes in der neuen Ortsmitte am kommenden Dienstag sein werde. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts steht der Eröffnung des modernisierten und vergrößerten "Netto"-Marktes nun nichts mehr im Wege, und so sei die Grund- und Nahversorgung am Ort gesichert. "Aufgrund der Krisensituation gerade noch rechtzeitig und mehr als zwingend notwendig", fand Bürgermeister Haas.

Ferner teilte er mit, dass in Schwarzach vier Bewilligungen aus dem Leader-Regionalbudget erfolgt seien: Waldzauber, Metzgerei Stahl, Lehrbienenstand des Imkervereins im Wildpark und die mobile Kunstbühne der Gemeinde für die Dorfgemeinschaft. "Dies ist ein großartiger Erfolg", beendet Haas eine denkwürdige Sitzung, die möglicherweise kommunalpolitischer Alltag werden wird.