Stadträte können sich auf keinen Standort einigen

Von Timo Teufert

Heidelberg. Nach fast drei Stunden kontroverser Diskussion stand fest, dass es keine Entscheidung gibt. Denn bei der Suche nach einem Platz für den Betriebshof der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) erhielt am Donnerstag im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss keiner der drei vorgeschlagenen Standorte - Bergheimer Straße, Großer Ochsenkopf und Airfield - eine Mehrheit. Nun geht die Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss und im Gemeinderat weiter. Der Ausgang ist offen.

Während die Verwaltung den Betriebshof auf den Großen Ochsenkopf verlagern möchte, stellte die SPD im Ausschuss den Antrag, ihn in der Bergheimer Straße zu belassen und dort neu zu bauen. Die Grünen hingegen favorisieren die Verlagerung auf das Airfield am Diebsweg zwischen Kirchheim und dem Pfaffengrund. Daneben gab es noch das Votum des Bezirksbeirates Bergheim, den Betriebshof auf das Airfield zu verlagern, wogegen sich die betroffenen Bezirksbeiräte von Kirchheim und dem Pfaffengrund ausgesprochen hatten - als es um eine Straßenbahn ins Patrick Henry Village ging. Über den Betriebshof ging es dabei offiziell nicht.

"Mit dem Airfield können wir den Gordischen Knoten zerschlagen. Wir können die Grünfläche am Großen Ochsenkopf erhalten und umwidmen - und gleichzeitig Bergheim entwickeln", betonte Christoph Rothfuß (Grüne). Das Airfield habe Potenzial, deshalb sollte es weiter untersucht werden, forderte er. Trotz Warnungen von Oberbürgermeister Eckart Würzner, dass die Bezirksbeiräte von Kirchheim und dem Pfaffengrund dies anders sehen würden, übernahmen die Grünen den Antrag des Bergheimer Bezirksbeirates, den Betriebshof auf das Airfield zu verlagern, den Großen Ochsenkopf als Grünfläche festzuschreiben und den heutigen Standort zu entwickeln.

"Natürlich ist das Airfield für die Bergheimer die Lösung aller Probleme", sagte Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke). Er ist - wie die SPD - für den Bestandsbetriebshof. "Urbanität in Bergheim schafft man nicht durch ein neues Wohnquartier, sondern indem man den Stadtteil vom Durchgangsverkehr entlastet", sagt er. Für Martin Ehrbar (CDU) ist hingegen der Große Ochsenkopf der beste Standort. So würde sich eine Chance für eine Innenentwicklung in Bergheim ergeben. "Ich wehre mich dagegen, Bereiche, die dafür geeignet sind, Arbeitsplätze zu schaffen, in eine Wiese umzuwandeln", unterstrich Michael Eckert (FDP). Für ihn sei das Airfield zu weit draußen und der alte Standort nicht zukunftsfähig genug.

Nach der Diskussion zeichnete sich ab, dass kein Vorschlag eine Mehrheit bekommen würde. Deshalb appellierte der OB an die Stadträte: "Man muss irgendwann eine Entscheidung treffen, dafür sind Sie gewählt - und diese Verantwortung kann Ihnen niemand abnehmen." Er persönlich finde, dass die Diskussion um die Grünfläche am Großen Ochsenkopf überhöht werde: "Vor der Betriebshof-Diskussion hat sich doch niemand um den Großen Ochsenkopf gekümmert", sagte Würzner. Und SPD-Fraktionschefin Anke Schuster meinte, dass es absolut unverantwortlich sei, eine vertiefte Planung für das Airfield zu fordern: "Es liegt an den Grünen, dass heute keine Entscheidung getroffen wird."

Dem Antrag der Grünen stimmten am Ende nur die drei eigenen Stadträte zu, elf dagegen, Bernd Zieger (Die Linke) enthielt sich. Der SPD-Antrag zum Verbleib in der Bergheimer Straße bekam sechs Ja-Stimmen, neun Stadträte von Grünen, CDU, FDP, "Die Heidelberger" und der OB waren dagegen. Aber auch der Verwaltungsvorschlag für die Verlagerung an den Großen Ochsenkopf - Würzner: "Die Lösung, die alle, die den Betrieb der RNV zu verantworten haben, unterstützen" - scheiterte: CDU, FDP, "Die Heidelberger" und der OB stimmten dafür, Grüne, SPD, GAL, Bunte Linke und Die Linke dagegen.

"So kann die RNV nicht arbeiten", machte deren Geschäftsführer Martin in der Beek noch in der Sitzung seinem Ärger Luft. Die RNV sei ein modernes Verkehrsunternehmen, das seine Qualität ständig verbessere. "Wir können nicht noch zehn Jahre weiter wurschteln", so in der Beek. Schließlich stecke man mitten in der Verkehrswende und brauche eine gute Infrastruktur, um die geforderten Leistungen bieten zu können. "Das geht so nicht, dass wir hier weiter und weiter diskutieren", sagte in der Beek deutlich angesäuert.