Jetzt geht der Kulturbereich komplett an die Grünen (Update)

Von Timo Teufert

Heidelberg. Die Dezernatsverteilung, über die es vergangene Woche heftige Diskussionen gab, weil die Grünen das Kulturamt ihrem Bürgermeister zuordnen wollten, andere große Kulturinstitutionen aber in einem anderen Dezernat bleiben sollten, ist entschieden. Das teilten Oberbürgermeister Eckart Würzner und die Fraktionsvorsitzenden Derek Cofie-Nunoo (Grüne), Anke Schuster (SPD) und Jan Gradel (CDU) am Mittwochabend exklusiv beim RNZ-Forum "Wohin steuert die Kultur?" im historischen Saal des Heidelberger Theaters mit.

Bereits am Montagvormittag hatten sich die Fraktionsvorsitzenden mit dem Oberbürgermeister auf den Kompromiss geeinigt, den die Grünen als stärkste Gemeinderatsfraktion mit 16 von 48 Sitzen schon Dienstag vergangener Woche vorgeschlagen hatten. Demnach erhalten die Grünen nicht nur das Vorschlagsrecht für das neue Dezernat "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität", das zum 1. Oktober 2020 geschaffen werden soll, ihr bisheriger Dezernent für Bürgerdienste, Integration und Chancengleichheit, Wolfgang Erichson, bekommt auch das komplette Kulturressort zugeschlagen.

Vollzogen werden soll diese Änderung, wenn Kulturbürgermeister Joachim Gerner Anfang 2021 in den Ruhestand geht, Erichson soll weiterhin für das Bürger- und Ordnungsamt und das Standesamt zuständig sein. Neu in den Aufgabenbereich von Erichson kommt auch das Amt für Digitales und die Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft. Das Dezernat bekommt dann den Namen "Kultur, Kreativwirtschaft, Digitalisierung und Bürgerdienste".

Zugunsten des Kulturbereichs – bestehend aus dem Kulturamt, dem Kurpfälzischen Museum, der Stadtbücherei, der Musik- und Singschule und dem Stadtarchiv – verzichten die Grünen auf das Kinder- und Jugendamt. Dieses wird dem Dezernat "Soziales, Bildung, Chancengleichheit und Jugend" zugeordnet, für das die SPD das Vorschlagsrecht hat und das nach Gerners Abschied neu besetzt werden muss. Neben dem Kinder- und Jugendamt gehören die Ämter für Chancengleichheit, für Schule und Bildung und für Soziales und Senioren zu diesem Dezernat.

Ursprung für die neue Dezernatsstruktur war die von den anderen Fraktionen akzeptierte Forderung der Grünen, ihre neue starke Stellung im Gemeinderat müsse sich bei der Besetzung der Bürgermeister widerspiegeln. So wurde das neue Dezernat "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität" geschaffen, für das die Grünen ein Vorschlagsrecht haben und dem das Umweltamt, das Landschafts- und Forstamt sowie das Amt für Verkehrsmanagement untersteht. Die CDU hatte dafür das Verkehrsmanagement abgeben müssen, Erichson die beiden anderen Ämter. Als Kompensation sollte er das Kulturamt, das mit der Stabsstelle Kreativwirtschaft vereinigt werden sollte, und das Kinder- und Jugendamt zugeschlagen bekommen. Nach heftiger Kritik von Kulturschaffenden hatten die Grünen dann den Kompromissvorschlag unterbreitet, der nun umgesetzt werden soll. Formal muss der Gemeinderat den Änderungen noch zustimmen.

Update: Donnerstag, 24. Oktober 2019, 11.15 Uhr