Michael Schulz. Foto: Menges
Von Rainer Hofmeyer
Eberbach. Mit der Bundes-CDU will er nichts mehr gemein haben, mit dem Eberbacher CDU-Stadtverband aber weiterhin. CDU-Stadtrat Michael Schulz hat dieser Tage seinen Parteiaustritt erklärt. Zur Fraktion der sechs im Stadtparlament tätigen CDU-Gemeinderäte gehört er nach eigenem Willen auch in Zukunft an.
Als parteiloser Stadtrat in einer Partei-Fraktion - ein oft praktiziertes kommunales Modell, auch im Eberbacher Gemeinderat. Fraktionszwang gibt es ohnehin nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung nicht: "Die Gemeinderäte entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung", heißt es dort. An Weisungen und Aufträge sind sie nicht gebunden.
"Der CDU Eberbach werde ich auch weiterhin persönlich verbunden bleiben, gerade weil hier vor Ort gute Politik gemacht wird und wir vieles gemeinsam erreicht haben", erklärte der 46-jährige Oberstudienrat in einem Rundschreiben an die übrigen Fraktionsmitglieder.
Diese Vorankündigung ging einen Tag nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten raus. Die Austrittserklärung an den Bundesverband folgte kurz danach.
Schulz haderte schon lange mit seiner Mitgliedschaft in der CDU Deutschland. Jetzt sei allerdings ein Punkt erreicht, an dem er eine Mitgliedschaft nicht mehr mit seinem "Gewissen und seinen persönlichen Werten und Grundsätzen" vereinbaren könne, führt Schulz aus. Die Führung der Partei auf Bundesebene zeichne sich durch "Führungsversagen, Dilettantismus und persönlichen Opportunismus" aus, kritisiert Schulz.
Ein massiver Vertrauens- und Wählerverlust werde durch die Parteiführung "ignoriert und schöngeredet", dabei würden die politischen Ränder immer stärker. Die CDU Deutschland sei in den letzten Jahren "inhaltlich komplett entkernt und damit beliebig" geworden. "Die Bundespolitik schadet uns hier vor Ort massiv", so Schulz.
Statt seiner Mitgliedsbeiträge für die Bundes-CDU werde er künftig jährlich den gleichen Betrag an den CDU-Stadtverband spenden, "um die gute Arbeit des Ortsverbandes weiterhin zu unterstützen", anstatt die CDU-Hierarchie zu finanzieren.
In seiner Begründung des Parteiaustritts streicht Schulz heraus, die CDU laufe "blind linken Themen nach", ohne von den Wählern dafür belohnt zu werden, so schaffe sie "rechts massiv Raum für die AfD".
Schulz zog bei der letzten Gemeinderatswahl mit Stimmenzuwächsen gegenüber seiner ersten Wahl wieder ins Rathaus ein. Routinemäßig hatte er in seiner zurückliegenden Amtszeit auch den Vorsitz der CDU-Gemeinderatsfraktion inne. Markante Positionen Schulz‘ waren insbesondere seine Ablehnung des geplanten Windparks auf dem Eberbacher Hebert sowie der Ausbau der Kinderbetreuung. Schulz gilt auch als Finanz- und Haushaltsexperte seiner Fraktion.
