Die mit dem Nachtragshaushalt verbundenen Kürzungen belaufen sich auf rund 700000 Euro. Unangetastet blieb zwar der Kostenansatz für die Sanierung des Spielplatzes am Landwehrhagener Platz, er kommt aber im Herbst noch mal auf den Prüfstand. Foto: Kreutzer
Von Stefan Zeeh
Hirschberg. Nur selten dürfte man sich im Gemeinderat in Sachen Haushalt so einig gewesen sein wie am Mittwoch. Das zeigte sich nicht nur daran, dass rund 20 Minuten nach Sitzungsbeginn der Nachtragshaushalt einstimmig verabschiedet war, auch eine gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen, die Claudia Helmes (Grüne) abgab, gab es bei einer Haushaltsverabschiedung in Hirschberg bisher noch nie.
Zuvor stellte Kämmerin Anna Dorothea Richter kurz den Nachtragshaushalt vor. Dieser weist ein Haushaltsvolumen von 25 Millionen Euro auf, drei Millionen Euro weniger, als im Haushaltsplan für dieses Jahr vorgesehen waren. "Insbesondere im Bereich der Investitionen kam es zu Kürzungen und Verschiebungen", nannte Richter den Bereich, in dem am meisten eingespart wurde. Da weniger investiert wird, steigt der Schuldenstand der Gemeinde deutlich geringer an als bisher geplant.
Dieser soll Ende des Jahres 3,6 Millionen Euro betragen, gegenüber bisher geplanten 4,9 Millionen Euro. Ansteigen wird dagegen der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt. Geplant hatte man ein Minus von knapp 700.000 Euro, nun werden es voraussichtlich 1,7 Millionen Euro, die fehlen.
Angesichts dieser Zahlen und der Aufgaben, die auf die Gemeinde in den nächsten Jahren noch zukommen, sah Richter die Rücklagen der Gemeinde drastisch schwinden und gleichzeitig die Verschuldung ansteigen. Deshalb sei in den kommenden Jahren ein ausgeglichener Ergebnishaushalt unerlässlich, "um weiterhin zukunfts- und leistungsfähig zu sein".
"Die schwierige Aufgabe bestand darin, eine geeignete Herangehensweise zu suchen, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten", ging Claudia Helmes auf die mit dem Nachtragshaushalt verbundenen Kürzungen ein. Diese umfassen einen Betrag von rund 700.000 Euro. "Diese Einsparungen sind uns nicht leicht gefallen.
Denn gestrichen wurden viele kleine Maßnahmen, die aber für die Bürgerinnen und Bürger positive Auswirkungen hätten", betonte Helmes. So fallen etwa der Lärmaktionsplan für die Breitgasse und die Heddesheimer Straße oder die Renovierung der Trauerhallen weg. Man müsse aber darauf achten, dass die jetzt gestrichenen Maßnahmen nicht auf Dauer "hinten runterfallen", um die großen Projekte ohne Abstriche finanzieren zu können, warnte Helmes.
Unangetastet blieb dagegen der Kostenansatz für die Sanierung des Spielplatzes am Landwehrhagener Platz. Jedoch wird dieses Projekt vorsorglich mit einem Sperrvermerk versehen, um hier eine nochmalige Überprüfung im Herbst zu ermöglichen.
Da man in den kommenden Jahren mit weniger Steuereinnahmen rechnen müsse, sei es notwendig in Zukunft bei großen Projekten von Anfang an auf deren nachhaltige Finanzierbarkeit zu achten, so Helmes. Wolle man zudem viele Großprojekte realisieren, müsse man dafür versuchen, Fördergelder zu generieren und sie über zusätzliche Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B zu finanzieren. Hier gelte es jedoch abzuwägen, was man umsetzen wolle und was man bereit sei, den Bürgern und Unternehmen zuzumuten.
