Heidelberg bereitet sich auf Flüchtlinge vor
Die Stadt könnte eine Notunterkunft schaffen. Das Land prüft nun eine Aufstockung des Ankunftszentrums.
Von Sebastian Riemer und Denis Schnur
Heidelberg. Heidelberg bereitet sich auf Flüchtlinge aus der Ukraine vor. Oberbürgermeister Eckart Würzner hat am Donnerstag eine Task Force gegründet, um Menschen aus dem Land helfen zu können. "Wir haben seit dem Angriff Russlands am Mittwoch bereits viele Anfragen von Ukrainern in Heidelberg, die Verwandte erwarten, die aus dem Kriegsgebiet fliehen", sagte Stadtsprecher Achim Fischer. "Wir erwarten, dass möglicherweise schon dieses Wochenende die ersten ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Heidelberg ankommen."
In Heidelberg leben aktuell 489 Menschen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft. "Wir gehen davon aus, dass viele davon Angehörige oder Freunde aus der Ukraine bei sich aufnehmen werden", so Fischer. Die Stadt sorge aber auch vor für den Fall, dass Menschen nicht bei Angehörigen oder anderweitig unterkommen. "Notfälle können wir in einem gewissen Umfang schon am Wochenende unterbringen." Je nachdem, wie viele Menschen in Heidelberg ankommen, bereite man sich aber auch schon darauf vor, etwas größere Notunterkünfte zu schaffen.
Formal sind die Einreise und ein bis zu drei Monate währender Aufenthalt für Ukrainer in Deutschland problemlos ohne Visum möglich. Erst danach benötigen die Menschen nach derzeitigem Stand einen Aufenthaltstitel. So könnten sie dann – oder auch gleich nach ihrer Ankunft in Deutschland – etwa Asyl beantragen. Nur in diesem Fall würden – Stand jetzt – auch Ukrainer im Ankunftszentrum in Patrick-Henry-Village mit seinen derzeit 2000 Plätzen untergebracht, wie ein Sprecher des Landesjustizministeriums erklärt: "Das Ankunftszentrum dient lediglich der Aufnahme von Asylsuchenden."
Trotzdem bereitet man sich dort bereits auf einen größeren Zugang in den nächsten Tagen vor, auch wenn der Ministeriumssprecher betont: "Es lässt sich aktuell nicht valide abschätzen, in welcher Größenordnung es Migrationsbewegungen aus der Ukraine geben wird." Doch prüfe man eine Aufstockung der Kapazitäten in allen Erstaufnahmeeinrichtungen – auch in Heidelberg – und suche dafür das Gespräch mit den Kommunen.
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Dass die Stadt Heidelberg einen Beitrag leisten möchte, zeigt sie auch symbolisch. Vor dem Rathaus weht seit Freitag die blau-gelbe Flagge der Ukraine. OB Würzner machte in einem Pressestatement deutlich: "Wir stehen fest und solidarisch an der Seite der Ukraine. Wir stehen an der Seite der Menschen, die sich für ihre Rechte in ihrem freien Land einsetzen. Russland hat einen souveränen, friedlichen, demokratischen Staat überfallen. Es ist ein unfassbarer und durch nichts zu rechtfertigender Angriffskrieg."
Würzner erinnerte auch an die Annexion der Krim im Jahr 2014. Seitdem gibt es keine politischen Beziehungen zu Heidelbergs Partnerstadt Simferopol. "Wir haben schon damals gesehen, dass sich der Aggressor Wladimir Putin nicht durch Diplomatie stoppen lässt", so der OB. Trotz des Abbruchs der offiziellen Beziehungen habe Heidelberg in den vergangenen Jahren immer wieder Simferopolern geholfen, die fliehen mussten. Auch habe die Stadt den Betrieb einer Suppenküche in Simferopol unterstützt. "Wir haben nie aufgehört, uns um die Menschen dort zu kümmern", sagt Würzner – und kündigt an: "Genau das muss jetzt unser aller Ziel sein, wenn es um die Menschen in der gesamten Ukraine geht. Wir in Deutschland und Europa werden denen helfen, die vor Krieg und Not flüchten. Und wir werden denen helfen, die in der Ukraine ausharren und für ihre Rechte einstehen."
