Ein Walldorfer ist Teil der Ampel-Koalitionsverhandlungen
Der Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg leitet für die FDP eine Arbeitsgruppe im Bereich Bildung.
Von Tobias Törkott
Walldorf/Berlin. Mit dem FDP-Politiker Jens Brandenburg ist auch ein lokaler Abgeordneter Teil der Ampel-Koalitionsverhandlungen. Der Walldorfer leitet für seine Fraktion die Arbeitsgruppe "Bildung und Chancen für alle". SPD, Grüne und FDP hatten sich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen auf insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit etwa 300 Politikerinnen und Politikern geeinigt. Von jeder Partei werden die jeweiligen Experten in die Arbeitsgruppen geschickt. Brandenburg, der zu den Bildungs-Spezialisten seiner Partei zählt, ist zusätzlich noch Mitglied der Gruppen "Arbeit" und "Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung."
Schon zuvor hatte er im bald "alten" Bundestag die FDP-Arbeitsgemeinschaft Bildung und Forschung angeführt.
"Bildung ist ein Schwerpunkt", sagt Brandenburg im Gespräch mit der RNZ während er im Zug nach Berlin sitzt. Die potenzielle Ampel-Regierung bezeichnet er als "Fortschrittskoalition". Grund dafür sei beispielsweise der "Digitalpakt 2.0". "Wir wollen die Probleme der letzten Jahre angehen", so Brandenburg. Der Walldorfer ist positiv gestimmt. Der erste Aufschlag des Sondierungspapieres sei gut gewesen. "Es gibt natürlich große, inhaltliche Unterschiede. Dessen sind wir uns bewusst", vergleicht er die drei Parteien. Dennoch: "Wir wollen das nicht aussitzen, sondern gestalten", betont Brandenburg und schiebt hinterher: "Die Bildungspolitik eint uns besonders. Wir wollen Chancen für alle."
FDP und Grüne profitierten bei der Wahl von den Stimmen vieler Jungwähler. Brandenburg sieht das für die beiden Parteien als "klaren Auftrag, Politik nicht nur für die nächsten vier Jahre zu machen." Daher sei er "sehr optimistisch". Erinnerungen an die geplatzten Jamaika-Verhandlungen aus dem Jahr 2017 will er nicht aufkommen lassen: Politikstil und -verständnis der drei Parteien seien dieses Mal anders. "Man hat eine andere Grundstimmung bei den Vorsondierungen wahrgenommen und schlägt sich nicht öffentlich die Köpfe ein." Genaue Details, auch über den Start, den Ablauf oder gar die Inhalte der Verhandlungen, behält er aber für sich. "Stillschweigen", das habe man untereinander verabredet. "Wir gehen von mehreren Wochen aus", nennt er dann doch einen groben Zeitrahmen. Mit einem möglichen Koalitionsvertrag wird nicht vor Dezember gerechnet.
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Von SPD-Seite wird die Arbeitsgruppe "Bildung und Chancen für alle" vom baden-württembergischen Landeschef Andreas Stoch geleitet. Bei den Grünen führt Felix Banaszak, Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, die Arbeitsgruppe.
