Das Ausmaß der Finanzprobleme wird jetzt sichtbar

Sinsheim. (tk) Von den 100 Millionen Euro Soforthilfen, die das Bundesland vor dem Hintergrund der Corona-Krise bislang an die Städte und Gemeinden ausgezahlt hat, sind in Sinsheim rund 230.000 Euro angekommen. Dies sagte Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Gespräch mit der RNZ und schilderte im Hinblick auf eine erste Gemeinderatssitzung in der Dr.-Sieber-Halle weitere finanzielle Details, die durchaus besorgniserregend klingen.

Rund vier Millionen Euro, überwiegend aus der Gewerbesteuer, aber auch der Grundsteuer, entgingen dem Stadtsäckel allein im ersten Quartal 2020. Albrecht geht davon aus, dass sich diese Entwicklung bis ins Spätjahr fortsetzen wird. Die Ausfälle beträfen, neben Kindergarten-, Musik- und Volkshochschulgebühren, auch "den Wegfall von mehr als der Hälfte der Parkgebühren". Ebenfalls in den Bereich der Stadtwerke falle "der Ausfall der Zahlungen der Badewelt", die sich in einem komplexen Verrechnungsmodell unter anderem an den Bewirtschaftungskosten von Parkflächen beteiligt.

"Weiteres Phänomen" sei "eine Flut an teils hohen Rechnungen", mit der sich das Amt von Kämmerer Ulrich Landwehr beschäftige: Während man in Zeiten vor der Krise "um zeitlich korrekte Ausstellung von Rechnungen" habe "regelrecht bitten müssen", nutzten Betriebe die auftrags- und finanzschwache Zeit, um Außenstände einzuholen. Bei der Sitzung am 26. Mai ist ein umfassender Zwischenbericht der Finanzverwaltung geplant.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Sinsheim gewinnen Konturen, auch angesichts anstehender Projekte, die nun "eines zweiten Blicks" bedürften. Dies auch, weil viele davon kurz vor der Fertigstellung stehen: "Es wird Verzögerungen geben", sagte Baudezernent Tobias Schutz bereits vergangene Woche unserer Zeitung, etwa beim Parkhaus Stadthalle. Für Zeitverzug sorgten zahlreiche Faktoren, von "ganzen Firmen, die unter Quarantäne gestanden" hätten, über schwer zu beschaffendes Material "aus asiatischer oder chinesischer Fertigung" bis hin zu "generell von Firmen angeführtem Materialmangel". Bei Letzterem prüfe man "den jeweiligen Sachverhalt akribisch", es habe Fälle gegeben, bei denen die Corona-Krise "als Vorwand für anders gelagerte Schwierigkeiten genutzt" worden sei, sagt Schutz.

Die Liste mittelfristiger Großprojekte, die Albrecht aufzählt, ist lang – und teuer: Rund acht Millionen Euro müsse man für die Realschulsanierung rechnen, rund zehn Millionen für eine neue Feuerwache auf dem Areal der früheren Autobahnmeisterei. Ein Projekt, das Planern Angstschweiß auf die Stirn treibt, ist die Sanierung der gefährlich maroden Pfohlhofbrücke in Steinsfurt. Ohne die Querung über die Bahntrasse wären weite Gebiete der Ortschaft von einander abgetrennt. "Zahlreiche Vorhaben", sagt Albrecht, "haben oder hatten Priorität eins".