Bürgerinitiative in Rauenberg

Ein Erfolg mit Einschränkungen

Rauenberger Bürger müssen nur noch 141 000 statt 592 000 Euro für die Wertsteigerung ihrer Grundstücke bezahlen

30.05.2018 UPDATE: 30.05.2018 14:30 Uhr 1 Minute, 17 Sekunden
Foto: Pfeifer

Rauenberg. (rö) "Wir haben Erfolg gehabt", sagte Jürgen Bender, der Sprecher der Rauenberger "Bürgerinitiative gegen den Ausgleich der angeblichen Bodenwerterhöhung durch die Stadtkernsanierung". Beim abschließenden Treffen im "Alten Kino" schränkte er aber auch ein: "Ob es der Erfolg ist, den sich alle gewünscht haben, weiß ich noch nicht." Denn, so Bender, "es bleibt ein G’schmäckle, viele sind frustriert und beißen in den sauren Apfel". Immerhin aber habe man die Belastung für die einzelnen Anwohner "auf ein etwas verträglicheres Niveau gebracht".

In Zahlen: Ursprünglich hätten die 167 betroffenen Anlieger zusammen 592.000 Euro bezahlen sollen, nun seien es aktuell noch 141.000 Euro. In 40 Fällen müsse sogar überhaupt nichts mehr bezahlt werden. "Ob sich das für irgendjemanden rechnet, wage ich zu bezweifeln", kritisierte Bender, "zum Schluss bleibt vielleicht eine schwarze Null übrig" - und "ein großer Restärger".

Jürgen Bender ging zu Beginn noch einmal auf die Vorgeschichte ein, die zur Gründung der Bürgerinitiative vor gut einem Jahr geführt hatte. 2005 sei die Stadtkernsanierung eingeleitet worden "mit Folgen, die selbst der Gemeinderat nicht absehen konnte".

Im Juni 2017 habe der Rat den förmlichen Abschluss der Sanierung beschlossen und das Verfahren eingeleitet, mit dem die Abschöpfung der Wertsteigerungen der Grundstücke im Sanierungsgebiet in Kraft trat.

Wenig später erhielten die Anlieger die städtischen Bescheide: "Das hat für extreme Verwirrung gesorgt, viele Bürger wurden zum ersten Mal mit der Sanierung konfrontiert", blickte Bender zurück. Viele hätten keine Gelder aus dem Sanierungstopf beansprucht und trotzdem Wertsteigerungen bezahlen sollen, "teils über 15.000 Euro".

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Daraufhin gründete sich die Bürgerinitiative, die unter anderem 766 Protest-Unterschriften sammelte. Nachdem man aufgezeigt hatte, "dass das Wertgutachten viele Kritikpunkte hat", animierte man alle Anlieger, die Einzelgespräche anzunehmen, was in rund 90 Prozent der Fälle auch geschehen sei.

Durch eine Neuberechnung der Wertzonen, die Reduzierung der anrechenbaren Flächen vieler Grundstücke, aber auch dadurch, dass private Maßnahmen, die ohne Sanierungszuschüsse durchgeführt wurden, nun angerechnet wurden, konnte die Wertsteigerung gesenkt werden. "Es kam bei allen zum Teil zu sehr deutlichen Reduzierungen", sagte Bender.

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