Bürgerbegehren gegen Parkdeck- und Hotel-Pläne des Miramar
Initiatoren erklären im RNZ-Gespräch, warum sie keine Lösung für Verkehrsprobleme auf Waid und Ofling sehen.
Weinheim. (web) Der Gemeinderat hatte am 20. September mit klarer Mehrheit für die Aufstellung des Bebauungsplans "Freizeitbad Waidallee" votiert. Das Gremium bekannte sich damit zu dem Kompromiss zwischen dem Miramar, der Stadt und den Interessengemeinschaften (IGs) Waid und Ofling.
Als der Beschluss stand, rief OB Manuel Just den Tagesordnungspunkt "Bürgerfragestunde" auf. Rainer Herget ließ sich das Mikrofon reichen und stellte sich als Bewohner des Bezirks Waid vor. Er wisse von niemandem in seinem Umfeld, der für den Bau eines Hotels auf der Waid oder für ein Parkdeck am Rande der Ofling sei, ließ er OB Just wissen. Er glaube nicht daran, dass sich die Verkehrssituation vor Ort entschärfe, wenn der Miramar-Betreiber beides baue.
Herget zählt nun ebenso wie Thomas Bosch zu den Vertrauensleuten eines Bürgerbegehrens. Dieses zielt in erster Linie auf die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses ab. Die Initiatoren haben bis zum 20. Dezember Zeit, um sieben Prozent von Weinheims circa 34.000 Wahlberechtigten zur Unterschrift zu bewegen. Sollten sich rund 2400 Wahlberechtigte zum Bürgerbegehren bekennen, wäre eine erste Etappe in Richtung Bürgerentscheid geschafft.
Zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens gehören laut Herget und Bosch die Bürgerinitiativen "Breitwiesen" und "Hintere Mult" sowie die Naturschützer von Nabu und BUND. Bei einem ersten Treffen seien auch Stadträte dabei gewesen – naturgemäß eher diejenigen, die am 20. September mit "Nein" gestimmt hatten. Etwa Wolfgang Wetzel (FDP), Einzelstadträtin Susanne Tröscher – und die Grüne Elisabeth Kramer.
Das klingt nach Konfrontation, doch darum gehe es ihm nicht, sagt der bisher nie politisch in Erscheinung getretene Informatiker Herget. Er wolle eine Diskussion führen, wie die Anwohner, die IGs sowie die Stadt die Lage am Waidsee verbessern könnten. Dabei gehe es nicht zuletzt um den Schutz und Erhalt eines Naherholungsgebiets, von dem die Weststadt profitiert, ergänzt Bosch. Der Bau von Parkhaus und Hotel weise vor diesem Hintergrund in die falsche Richtung, finden die beiden Vertrauensleute.
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Denn anders als die Stadtspitzen und die Mehrheit im Gemeinderat glauben sie nicht daran, dass der "Miramar-Verkehr" verlässlich das Parkhaus ansteuern und darin verschwinden wird. Herget befürchtet, dass viele Besucher weiter den zum Teil öffentlichen Parkplatz im Norden des Miramar anfahren, dort leer ausgehen, wenden oder in den Straßen der Waid nach Stellplätzen suchen. Die Verkehrsproblematik rund um den See könne ein Parkdeck eh nicht lösen, sind sie überzeugt.
Zudem sei es aus der Welt gefallen, mehr und mehr Autoverkehr anzuziehen – und den ohnedies schon in der Defensive befindlichen Landwirten Boden wegzunehmen. Die Zeit erfordere nachhaltigere Lösungen. Und es sei nicht abzusehen, dass dies die letzte Expansion des Miramar bleibe. Er sei kein Mitglied der IG Waid und nie gefragt worden, was er von dem Kompromiss mit dem Miramar hält, sagt Herget. Er sei von Tür zu Tür gezogen, habe sich auch in anderen Bezirken umgehört. Den meisten gehe es wie ihm. Nun sammelt er Unterschriften.
