Der künftige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte, er wolle Diesel-Fahrverbote vermeiden. Foto: Kay Nietfeld
«Mir geht es darum, einmal die Hunderttausenden von Arbeitsplätzen ins Zentrum der Betrachtungen zu stellen», sagte Scheuer am Montag im TV-Sender «Phoenix» nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Berlin. «Fakt ist, wir haben in den letzten Jahren erheblich die Schadstoffemissionen reduziert. Wir haben auch Effizienzgewinne beim Dieselmotor, beispielsweise bei den Entwicklungen. Da sollen wir auch mal stolz sein auf deutsche Ingenieurskunst.»
Scheuer sagte, er wolle Diesel-Fahrverbote vermeiden. Es sei einiges erreicht worden, um die Luft in Städten besser zu machen. Die Bundesregierung werde auch für die schwierigeren Städte Lösungen erreichen.
In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte seit Langem nicht eingehalten. Diesel-Autos sind eine Hauptursache. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Fahrverbote in Kommunen grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn sie verhältnismäßig sind.
