Symbolfoto: Fritz Weidenfeld
Von Jörn Bender und Jürgen Sabel
Frankfurt. Schlechte Nachrichten für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Der im Haushalt eingeplante Bundesbank-Gewinn fällt aus. Erstmals seit 1979 überweist die Deutsche Bundesbank nichts an den Bund. Wegen der milliardenschweren Corona-Nothilfen der Euro-Notenbanken stocken Deutschlands Währungshüter lieber ihre Rückstellungen deutlich auf.
"Die erhöhte Risikovorsorge ist der Hauptgrund, weshalb die Bundesbank für 2020 ein ausgeglichenes Jahresergebnis ausweist", sagte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann bei der Bilanzvorlage am Mittwoch. Zum zehnten Mal seit 1957, als die Bundesbank ihre Arbeit aufnahm, führt die Notenbank damit keinen Gewinn an den Bund ab.
Traditionell plant das Bundesfinanzministerium im Bundeshaushalt einen Bundesbankgewinn in Höhe von 2,5 Milliarden Euro ein – so auch für 2021. Noch im vergangenen Jahr durfte sich Finanzminister Scholz über eine vergleichsweise üppige Überweisung aus Frankfurt freuen: 2019 hatte die Bundesbank mit 5,85 Milliarden Euro den höchsten Gewinn seit der Finanzkrise erzielt – vor allem, weil sie weniger Geld für mögliche Risiken aus der gemeinsamen Geldpolitik unter Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) zurücklegte.
In der Corona-Krise steckt die EZB wieder deutlich mehr Geld in den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen. Im Dezember weitete die EZB ihr Kaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) um 500 Milliarden auf 1,85 Billionen aus und verlängerte dessen Laufzeit um neun Monate bis mindestens Ende März 2022. Die Käufe helfen Staaten wie Unternehmen: Sie müssen für Wertpapiere nicht so hohe Zinsen bieten, wenn eine Zentralbank als großer Käufer auftritt.
