"Die Fahrradstraße hat sich bewährt"
Antrag der Eppelheimer Liste auf Umwandlung in Einbahnstraße wurde abgelehnt - Bürgerentscheid steht im Raum
In der Mozartstraße sind Fahrradfahrer privilegiert: Schilder und eine Fahrbahnmarkierung weisen darauf hin. Foto: Stadt Eppelheim
Von Manuel Reinhardt
Eppelheim. In der Richard-Wagner-Straße und der Mozartstraße haben Fahrradfahrer Vorfahrt. Die Strecke rund um das Schulzentrum ist nämlich eine Fahrradstraße. Das macht es allerdings nötig, dies auch mit Verkehrsschildern und Fahrbahnmarkierungen deutlich zu machen. Laut der Fraktion aus Eppelheimer Liste (EL) und FDP führe dies aber zu unklaren Verkehrsregeln, weswegen sie einen Antrag auf Umwandlung der Fahrradstraße in eine Einbahnstraße gestellt hat. Dieser Sicht folgten die übrigen Räte bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend aber nicht und lehnten das Gesuch ab.
"Die Fahrradstraße hat sich bewährt", fasste Martin Gramm (Grüne) die Haltung der Ratsmehrheit zusammen: "Die Straße wurde für die Sicherheit der Schüler beschlossen." Das hatte EL-Sprecher Bernd Binsch zuvor anders gesehen; er machte hier eine " für die mit dem Fahrrad fahrenden Schulkinder unkontrollierbare Gefahr" aus. "Wir brauchen klare Verkehrsregeln, die jeder kennt", forderte Binsch. Sein Problem: Einerseits sei der zugelassene Anliegerverkehr in die Fahrradstraße nicht kontrollierbar. Andererseits sei die Einfahrt in die Mozartstraße von der Eishalle her durch die "Anlieger frei"-Regel irreführend, gerade für ortsfremde Autofahrer, die so nur durch "regelmäßigen Rechtsbruch" in die Fahrradstraße einfahren könnten.
Hauptamtsleiter Reinhard Röckle widersprach. Denn ein Rechtsabbieger-Pfeil lasse zu, dass Autos in die Mozartstraße einbiegen können. Und zur Forderung nach einer Einbahnstraße erklärte Röckle, dass es diese ja schon gebe - nämlich von der Kreuzung Kantstraße bis zur Mozartstraße. "Die Einbahnstraße würde nur die Autofahrer privilegieren, die Fahrradstraße privilegiert die Fahrradfahrer." Und das sei so gewollt.
Darauf wies auch Renate Schmidt (SPD): "Ich sehe keinen Grund, dies aufzuheben." Zumal auch die Friedrich-Ebert-Schule die Fahrradstraße begrüße. Rektorin Verena Wittemer hielt ein Plädoyer für diese Reglung und nannte sie die "beste Idee für die Sicherheit der Schüler". Auch fuhren die Eltern nicht mehr von beiden Seiten ein. "Ich bin total dankbar für die Fahrradstraße", so Wittemer.
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Auch Andreas Beß (SPD) als Anwohner teilte die EL-Meinung nicht. Er habe hier nichts erlebt, es gebe einen ruhigen Fluss. "Ich kann nicht nachvollziehen, was hier das Problem sein soll."
Mit 15 Stimmen gegen vier der EL-/FDP-Fraktion wurde der Antrag entsprechend abgewiesen. Ob das Thema damit vom Tisch, ist aber offen: Denn Binsch hatte auch eine mangelnde Bürgerbeteiligung der Einführung der Fahrradstraße bemängelt. Er forderte: "Die Stadtverwaltung soll eine Befragung aller Betroffenen, besser noch einen rechtsverbindlichen Bürgerentscheid durchführen." Das trieb vielen Räten das Grausen ins Gesicht. "Ich bitte Sie", appellierte Sebastian Unglaube (Grüne), "akzeptieren Sie den Beschluss des Gremiums, auch wenn er gegen Sie ausfällt, und verzichten Sie auf einen Bürgerentscheid, der die Gemeinde wieder 15.000 Euro kostet."
