Wenn’s blitzt, klingelt’s in den Stadtkassen
Für Große Kreisstädte sind die Einnahmen aus Bußgeldern eine verlässliche und mitunter erstaunliche Größe im Haushalt
Einer der beiden stationären Blitzer der Stadt Eppingen in Richen. Für die zweite Säule, die wegen des Kreisverkehrs demontiert wurde, wird gerade ein neuer Stadtort gesucht. Foto: Guzy
Eppingen/Bad Rappenau/Sinsheim. (guz) Wenn’s rot blitzt oder das Knöllchen unterm Wischer hängt, ärgert sich der ertappte Autofahrer und freut sich der Kämmerer. Denn auch wenn vor allem die Geschwindigkeitsüberwachungen in erster Linie der Verkehrserziehung oder der Lärmreduzierung dienen und Raser disziplinieren sollen: Die Bußgeld- und Verwarnungsgeldeinnahmen sind fester Bestandteil der städtischen Haushalte und erreichen mitunter erstaunliche Höhen.
So hat beispielsweise Eppingens Kämmerer Tobias Weidemann vor wenigen Wochen offenbart, dass der ursprüngliche Ansatz von 700.000 Euro im Haushaltentwurf bis zum Jahresende wohl um 88.000 Euro überschritten wird - und das, obwohl eine der beiden Radarsäulen der Stadt wegen der Kreisverkehrsbaustelle in Richen fast die Hälfte des Jahres abgebaut war - der Messeinschub wurde in die verbliebene Säule eingebaut, die dann in beide Richtungen blitzte. Fast zwei Prozent des Eppinger Verwaltungshaushaltes werden durch Bußgelder bestritten. Die Ausgaben von rund 200.000 Euro für das inzwischen aufgestockte Ordnungsamtspersonal liegen deutlich unter den Einnahmen. Und auch im Sinsheimer Rathaus geht man davon aus, dass die zu Jahresbeginn auf 700.000 Euro geschätzten Einnahmen aus Bußgeldern klar überschritten werden. Gleiches gilt für die Nachbarstädte Bad Rappenau und Bretten.
Unterschiede zeigen sich dabei nicht nur in der Gesamthöhe der Bußgeldeinnahmen, sondern auch in deren Zusammensetzung. Mit 950.000 Euro rangiert Bretten noch deutlich vor Eppingen und Sinsheim und mit enormem Abstand vor der Kurstadt: Im Bad Rappenauer Etat sind vergleichsweise bescheidene 190.000 Euro eingeplant, 182.000 Euro davon wurden bis Ende Oktober bereits von mehr oder weniger reuigen Temposündern, Falschparkern, Gurtmuffeln oder fahrenden Handytelefonierern an die Stadtkasse überwiesen.
Die Einnahmen aus den Knöllchen, die die Ordnungsämter im so genannten ruhenden Verkehr verteilt, liegen meist unter den Buß- und Verwarnungsgeldern aus Geschwindigkeitsüberschreitungen. Auch hier ist die Melanchthonstadt Spitzenreiter: Laut Kämmerer Wolfgang Pux bringen alleine die Geschwindigkeitskontrollen - allen voran ein stationärer Blitzer an der Bundesstraße 293 - der Stadtkasse 750.000 Euro im Jahr. In Eppingen entfallen mehr als 400.000 von den insgesamt erwarteten 780.000 Euro auf die beiden stationären Anlagen. Und am Rest haben noch mobile Messungen einen erheblichen Anteil.
Im Verwaltungsgebiet des heiteren Landstädtchens vertreiben fünf stationäre Blitzsäulen, die wechselweise mit vier Messeinschüben bestückt werden, den Rasern die Heiterkeit. Zusammen mit mobilen Tempokontrollen bringen sie der Sinsheimer Stadtkasse jedes Jahr zuverlässig mindestens 250.000 Euro ein. Anders als in Bretten und Eppingen wird hier das Gros an Bußgeldern laut Stadtverwaltung allerdings aus den Kontrollen des ruhenden Verkehrs gezogen: Der Sinsheimer Vollzugsdienst wird bis Ende des Jahres voraussichtlich Knöllchen im Gegenwert von mehr als 450.000 Euro verteilt haben.
Die kleinste Große Kreisstadt im Quartett, Bad Rappenau, ist demgegenüber fast ein Paradies für Temposünder und Falschparker. Hier gibt es keinen einzigen stationären Blitzer, allerdings führt auch keine Bundesstraße an der Kurstadt vorbei oder hindurch, und erst ab einer Verkehrsbelastung von 7000 Fahrzeugen am Tag ist eine stationäre Überwachungsanlage an einer Straße überhaupt genehmigungsfähig. Dennoch geht auch in Bad Rappenau der Löwenanteil der 190.000 Euro an Bußgeldern auf (mobil) gemessene Tempoverstöße zurück. Außerdem ist seit gestern eine zuvor monatelang vakante Personalstelle im Gemeindevollzugsdienst wieder besetzt und die Verwaltung hat angekündigt, die Kontrollen vor allem im innerstädtischen Bereich wieder zu verstärken.
In Eppingen werden die Geschwindigkeitskontrollen wohl bald mit einem neuen Schwerpunkt ausgeweitet. Weil der bisher in der Gemminger Straße in Richen aufgestellte Blitzer dort wegen des neuen Kreisverkehrs keinen Sinn mehr macht, wird nun ein neuer Standort im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft gesucht, der die vom Landkreis geforderten Kriterien erfüllt: Neben den 7000 Fahrzeugen ist eine Überschreitungsquote von sieben Prozent, ein Unfallschwerpunkt oder ein besonderes Gefährdungspotenzial nötig. Dadurch dürfte nun vor allem die B 293 und dort insbesondere die geplante Radwegequerung bei Rohrbach als alternativer Aufstellungsort in den Blick rücken. Die Eppinger Verwaltung prüft derzeit offenbar verschiedene Möglichkeiten für einen Vorschlag an den Gemeinderat.
