Beim schnellen Surfen rudern die Gemeinden zurück

Von Christiane Barth

Reichartshausen/Epfenbach. "Die Sache ist mir zu heiß", machte Bürgermeister Otto Eckert seinen Standpunkt deutlich. Eine Kooperationsvereinbarung mit der Breitbandversorgung Deutschland, die den digitalen Ausbau der Gemeinden als Privatunternehmen vorantreiben will und anbietet, auch das gesamte Gemeindegebiet Reichartshausen kostenlos per Glasfaser zu erschließen, wird die Centgemeinde nicht eingehen.

Gleichzeitig rudern alle anderen Gemeinden, die bereits eine Absichtserklärung oder Kooperationsvereinbarung mit BBV geschlossen haben, entschieden zurück. Gestern kam die erlösende Nachricht von BBV Deutschland, die den Gemeinden den Druck, der seit des mahnenden Fingers von Zweckverband und Innenministerium entstanden ist, nimmt: Per E-Mail an Bürgermeisterin Tanja Grether, die daraufhin gleich ihre Kollegen informierte. Die Firma zeigt sich in dem Schreiben kulant, hält nicht an den Vereinbarungen mit den Kommunen fest, will Erklärungen und Verträge in den nächsten Tagen im Original zurückschicken.

Denn, so das eindeutige Signal von Landrat Stefan Dallinger: Bei der bereits genehmigten Förderkulisse des Zweckverbandes würde sich eine vertragliche Bindung der Gemeinden mit der BBV schädlich auswirken. "Wir dürfen nicht", verdeutlichte Otto Eckert seinem Gremium, "der Kreis hat viel Geld in die Hand genommen".

Reichartshausen ist spät dran mit der Frage einer Kooperationsvereinbarung mit der BBV, denn die Kommune wurde bislang dem Cluster Eberbach/Aglasterhausen zugeordnet, zählt jetzt jedoch auch zum Cluster Sinsheim. Die Gemeinden, die sich bislang für den Ausbauweg mit der BBV ausgesprochen haben, fordern nun die Rückgabe von Absichtserklärung oder Kooperationsvertrag: Waibstadt, Epfenbach, Neckarbischofsheim, Eschelbronn, Helmstadt-Bargen, Neidenstein und Zuzenhausen.

Der Königsweg wäre nach Aussage des Zweckverbandes, wenn die BBV ohne schriftliche Erklärungen der Gemeinden den Ausbau vornehmen würde, so Bürgermeister Joachim Bösenecker auf RNZ-Anfrage. Man wolle die Sache nun "im gütlichen Einvernehmen sowohl mit dem Zweckverband als auch mit der BBV regeln". Gleichzeitig hätten die Kommunen die Fühler ausgestreckt, wie der Ausbau in Bretten, wo die BBV gerade den Breitbandausbau realisiert, funktioniert, verrät Bösenecker. Von dort sei grünes Licht gegeben worden: Die Glasfasererschließung schreite gut voran.

Das Angebot der BBV Deutschland, die in die langfristigen Planungen des Zweckverbandes, der von einer Ausbauphase über 15 Jahre spricht, grätschte, bleibt verlockend für die Gemeinden (wir berichteten mehrfach).

Otto Eckert verdeutlichte in der Sitzung: Auch ohne Absichtserklärung der Kommunen könne die Privatfirma das seit langem herbeigesehnte Glasfasernetz aufbauen. "Der Markt ist frei. Die BBV muss uns nicht mal fragen." Gleichzeitig äußerte Otto Eckert Bedenken, dass BBV die anvisierten 35 Prozent erreiche. "Was die wollen, ist ein offenes Bekenntnis der Kommunen, das ist mir zu heikel."

Deutlich wurde in der Sitzung auch: Das derzeitige Kabelwirrwarr hat auch etwas Gutes: "Nur durch den Zweckverband ist Bewegung auf den Markt gekommen", merkte Thorsten Koder an.

In Reichartshausen drückt der Schuh nicht so sehr wie in anderen Gemeinden, (wie etwa in Epfenbach) die als weiße Flecken auf der Landkarte des schnellen Internets markiert sind. Denn die Kommune hat bereits 2007 ihre Haushalte mit Glasfaserkabel versorgt - auf eigene Kosten (150.000 Euro für Tiefbauarbeiten, verlegt hat die Telekom). Erreicht werden damit bis zu 100 MBit.