Bauplätze in Angelbachtal sollen 2,8 Millionen Euro bringen

Von Ralf März

Angelbachtal. Der Gemeinde-Finanzhaushalt für das Jahr 2017 stand jetzt erneut im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung: Nachdem Bürgermeister Frank Werner das Zahlenwerk im Januar in den Gemeinderat eingebracht hatte, wurde die Finanzplanung von den Bürgervertretern nun öffentlich beraten. Auch zwei Zuhörerinnen bekundeten ihr Interesse an den Finanzen der Gemeinde, die Rechnungsamtsleiter Peter Horsinka vorstellte.

Über Diagramme und Schaubilder zeigte er einen Vergleich mit zurückliegenden Jahren. Verschiedene kleine Veränderungen müssten bis zur Beschlussfassung im März noch aufgenommen werden. Klar ist, dass die Finanzplanung mit einem Volumen von 16,6 Millionen Euro etwas geringer ausfällt als im Jahr 2016. Wie der Bürgermeister bereits im Januar ausführte, wird der Haushalt von zahlreichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen (rund 2,6 Millionen Euro) sowie von den Neubaugebieten geprägt, die durch Bauplatzverkäufe etwa 2,85 Millionen Euro einbringen sollen.

Die Maßnahmenliste des Verwaltungshaushalts, auf die der Kämmerer näher einging, ist groß. Ausgaben sind beispielsweise für die Bürgerbegegnungsstätte (Vereinsheim 30.000 Euro), das Klimaschutzkonzept (27.000 Euro) und auch für die Unterhaltung der Wasserläufe und Bäche (50.000 ) Euro vorgesehen.

Dabei ging Peter Horsinka auch auf einige Zahlen ein, die jedes Jahr mit leicht ansteigender Tendenz auftauchen: 121.000 Euro kostet beispielsweise die Straßenbeleuchtung, 284.000 Euro die Pflege der Grünanlagen. 1,55 Millionen sind für die Kinderbetreuung (Kindergärten, Krippe und Kernzeitbetreuung) vorgesehen, der auf der Einnahmenseite nur 310.000 Euro an Elternbeiträge gegenüber stehen.

Abzüglich der Landeszuschüsse bleibe ein Gemeindeanteil von 695.000 Euro, führte Peter Horsinka aus. Bürgermeister Frank Werner nannte es in diesem Zusammenhang "fatal", wenn die Elternbeiträge nicht regelmäßig an die Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände angepasst würden. Täte man dies nicht, würde der Finanzrahmen der Gemeinde immer weiter eingeschränkt, die Belastungen aus den ungedeckten Kosten immer größer, was zu Lasten künftiger Investitionen im Kinderbetreuungsbereich gehe. Dies sei "unverantwortlich" fügte er hinzu und verwies auf die Beratungen, die dazu demnächst auf der Tagesordnung stehen werden.

Im 4,8 Millionen schweren Vermögenshaushalt finden sich Straßen- und Gehwegsanierungen, hauptsächlich im Bereich der Brunnen- und Friedhofstraße, wo auch ein Kanalaustausch ansteht, der weitere Ausbau der Kinderbetreuung (400.000 Euro), die Sanierung des Kindergartens am Sonnenberg (150.000 Euro), die Lehrküche der Schule (70.000 Euro), ein Sportflächenkonzept, Ausgaben für den Ausbau des Glasfaser-Internet-Netzes, die Teil-Umrüstung von Straßenlampen auf LED-Technik, die Errichtung von zwei stationären Geschwindigkeitsmessgeräten (110.000 Euro) und den Bau eines Naturerlebnispfads im Michelfelder Wald (238.000 Euro, davon rund 50 Prozent EU-Zuschuss).

Dabei waren die beiden letztgenannten Punkte die einzigen, die für Diskussionen unter den Bürgervertretern sorgten. Schnell wurde deutlich, dass nicht alle Räte vom Nutzen der "Blitzer" überzeugt sein dürften, zumal die Bußgelder allesamt an die Stadt Sinsheim gingen. Bürgermeister Frank Werner erwähnte dabei, dass die durchschnittliche Geschwindigkeit in der Hauptstraße von früher 42 km/h nach der Tempo-30-Beschilderung auf 36 km/h gesunken sei. Außerdem gab er noch einmal zu bedenken, dass mit dem Haushaltsplan nur die Gelder bereitgestellt würden, eine Entscheidung zur Anschaffung müsse der Gemeinderat später treffen. Dann soll ausgiebig diskutiert werden.

Ähnlich verhält es sich mit dem Naturerlebnispfad, bei dem die Wogen im Lager der Ki14-Fraktion mit Anne Gmelin, Heimo Linse und auch Dr. Axel Derks (fraktionslos) allerdings deutlich höher schlugen. Gemeinsam stellten sie einen Antrag, den Gemeindeanteil auf 50.000 Euro zu deckeln.