Rauenbergs Bürgermeister sieht Stadt "auf gutem Weg"

Rauenberg. (oé) Vor genau einem Jahr hatte die RNZ beim Rückblick auf das Jahr 2015 für Rauenberg getitelt: "Kein Jahr wie jedes andere". Diese Überschrift könnte gut auch für das Jahr 2016 gelten, meinte Bürgermeister Peter Seithel, als er nun auf sein erstes Amtsjahr in der Weinstadt zurückblickte. 2015 war vor allem überschattet vom allzu frühen Tod des damaligen Bürgermeisters Frank Broghammer. Aber auch 2016 musste die Weinstadt wieder einen früheren Rathauschef zu Grabe tragen. Im März war Altbürgermeister Werner Kummer kurz vor Vollendung seines 73. Lebensjahres verstorben und hat (wie sein unmittelbarer Amtsnachfolger auch) seine letzte Ruhestätte auf dem Rauenberger Friedhof gefunden.

Aber es war nicht diese traurige Parallele allein, die 2016 für den neuen Bürgermeister zu einem Jahr mit Ausnahmecharakter machte. Auch in der Kommunalpolitik warteten auf den Rathauschef und sein Team besondere Herausforderungen - vor allem finanzieller Art. Galt es doch, die Auswirkungen des Finanzeinbruchs zu meistern, der den wenige Wochen zuvor in sein Amt eingeführten Bürgermeister Ende 2015 kalt erwischte. Über Nacht war damals der neue Haushaltsentwurf Makulatur, da der Gemeinde eine Gewerbesteuerrückforderung von 5,5 Millionen Euro plus Zinsen ins Haus flatterte.

Bürgermeister und Kämmerer reagierten sofort, brachten einen Nachtragshaushalt ein und konnten die Rückforderung noch vor dem Jahreswechsel bedienen (für die Zinsen konnte man eine Stundung und Zahlung in Raten vereinbaren). Damit hatten sich die kommunalpolitischen Grundvoraussetzungen für den neuen Bürgermeister "mit einem Schlag geändert". Von einer "Schonfrist" war keine Rede mehr. "Es ging sofort los", fasst Peter Seithel die damalige Situation zusammen.

Was folgte, war eine intensive Betrachtung aller Ausgabenpositionen der Gemeinde, und das "so kleingliedrig wie möglich". Manches musste geschoben werden, Spielraum für Streichungen gab es hingegen nur wenig. Wie auch, da im Haushalt ohnehin "keine Prestigeobjekte" vorgesehen waren, wie der Bürgermeister betont. Und die Pflichtaufgaben sind eben Pflicht. Blieben im Grunde nur noch die Freiwilligkeitsleistungen der Gemeinde.

"Es macht jeden Tag Spaß, ...

Der Bürgermeister macht keinen Hehl daraus, wie schmerzhaft Einsparungen in diesem Bereich sind. "Da tut Ihnen jede Zeile weh, die Sie bearbeiten." Trotzdem ist der Prozess der Haushaltskonsolidierung für Seithel alternativlos. "Wenn wir es nicht von uns aus machen, dann erlegt uns das die Aufsichtsbehörde auf", sagt er. Da sei es schon besser, das Heft selbst in der Hand zu behalten. Erste Maßnahmen seien bereits auf den Weg gebracht, "aber wir haben noch eine Wegstrecke vor uns", so der Bürgermeister.

Daran ändern auch die guten Finanzdaten für 2017 nichts. Da 2015 so schlecht war, bekommt Rauenberg im kommenden Jahr höhere Zuteilungen aus dem Finanzausgleich, sodass unterm Strich wohl ein Plus von rund 1,2 Millionen Euro bleibt. Für sich genommen könnte man von einem "super Haushaltsjahr" sprechen, so Seithel. Doch sei dies "etwas trügerisch", da die Jahre 2018 und 2019 wegen der entsprechenden Schaukelwirkung des Finanzausgleichs wieder deutlich schlechter würden. "Es braucht lange, bis sich das wieder normalisiert."

Wenn der Bürgermeister die Gemeinde trotz allem auf einem "guten Weg" sieht, dann vor allem auch wegen der Einigkeit im Gemeinderat. Wie das Gremium von Anfang an bei den nicht einfachen Entscheidungen mitgezogen habe, das sei "super" gewesen, betont Peter Seithel und freut sich über den großen Zusammenhalt. Dies stimme ihn positiv und habe ihm "vom Start weg" ein "gutes Gefühl" gegeben. "Es macht jeden Tag Spaß, für Rauenberg zu arbeiten", so das Fazit des Rathauschefs.

Die Finanzen waren nicht die einzige Herausforderung für den Bürgermeister in seinem ersten Amtsjahr. Eine andere war die Unterbringung der zugeteilten Flüchtlinge: Rund 50 sind es bislang, 70 weitere werden wohl 2017 hinzukommen. Auch hier hat die Gemeinde rasch und zielstrebig gehandelt. Etwa, indem sie eine Liegenschaft in Malschenberg für die sogenannte Anschlussunterbringung anerkannter Asylbewerber erwarb. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Kosten für einen Umbau der vorhandenen Gebäude fast so hoch wären wie ein kompletter Neubau. Deshalb hat sich die Stadt dafür entschieden, zwei Doppelhaushälften auf dem Grundstück zu errichten, was auch "bessere Perspektiven" für eine spätere Nutzung eröffnet, wie der Bürgermeister betont. Bis Herbst 2017 könnten die neuen Gebäude stehen.

Auch für Betreuung und Integration der Flüchtlinge wurden früh die Weichen gestellt. Der Gemeindeverwaltungsverband nutzte das Angebot des Landes, für drei Jahre die Stelle eines Integrationsbeauftragten zu fördern, und betraute zum 1. April 2016 Daniela Lieske mit dieser Aufgabe. Sie hat inzwischen in allen drei Kommunen des Verbands Helferkreise aufbauen und so "gute Voraussetzungen" für die Integration schaffen können, freut sich der Bürgermeister. Er fürchtet allerdings auch, dass man "an Grenzen stoßen" werde, wenn die Zahlen weiter stiegen.

Bei all diesen besonderen Herausforderungen hat die gewohnte kommunalpolitische Arbeit nicht geruht. In Rotenberg stehen die Hochwasserschutzmaßnahmen des AHW kurz vor dem Abschluss - aus Sicht des Bürgermeisters ein (auch gestalterisch) gelungenes Projekt, in dessen Rahmen die Stadt auch einen neuen Spielplatz in der Weiherstraße geschaffen hat. Die Stadtkernsanierung in Rotenberg ist ebenfalls angelaufen - "nicht mit der ganz großen Anzahl" privater Investoren, sondern mit eher wenigen, dafür aber auch größeren Investitionen, wie Peter Seithel erläutert. Er ist zuversichtlich, dass die Fördermittel abgerufen werden. Dabei haben die privaten Investoren Vorrang. Die Erneuerung der Straße im Ortskern wird wohl eher erst 2018 angegangen. Sie soll mit den dort eventuell erforderlichen Kanalarbeiten koordiniert werden. Dazu hat die Gemeinde im abgelaufenen Jahr sämtliche Kanäle in den drei Stadtteilen befahren lassen, sodass sie nun über "eine Art Straßenkarte" verfügt, die aufzeigt, wo die Kanäle welche Schäden aufweisen und wo Sanierungen dringend sind.

Dringend ist auch eine Maßnahme in Malschenberg: die Sanierung der Treppenanlage auf dem Malschenberger Friedhof. Bereits im Frühjahr soll es losgehen, die Mittel aus dem Ausgleichstock seien bewilligt, so der Bürgermeister. Auch die Apolloniastraße soll saniert werden. Hier konnte die Gemeinde ein Anwesen erwerben, dessen Umnutzung neue Möglichkeiten eröffnet: etwa die Anlage von Parkplätzen oder ein neu gestalteter Zugang zur Apolloniaquelle. 2017 sollen die Planungen dafür beginnen.

Auch für ein anderes Projekt in Malschenberg steht eine Planungsrate im Haushalt: den Neubau des Feuerwehrhauses. Als Standort wurde das alte Bolzplatzgelände bei Tennisclub und TSV ausersehen. Dass es sich bestens eignet, haben Luftbilder gezeigt, in die man die Konturen der vorhandenen Feuerwehrhäuser in Rauenberg und Rotenberg einblendete. Auch für einen neuen Bolzplatz wird noch Platz übrig bleiben, wie der Bürgermeiser betont. Voraussichtlich 2018 sollen die Bauarbeiten beginnen. Und noch eine "gute Nachricht" hat der Rathauschef parat. Im neuen Jahr soll Malschenberg endlich ein deutlich schnelleres Internet bekommen. Möglich macht es das sogenannte "Vectoring", bei dem die Telekom ihren Hauptverteiler mit Glasfaserleitungen andient, wie Seithel erklärt.

Manche Diskussion hat es im abgelaufenen Jahr in Rauenberg wegen der geplanten Rebflurbereinigung Mannaberg/Baufel gegeben. Hier ist die Interessenlage von Hauptberufs- und Nebenerwerbswinzern durchaus unterschiedlich. Bürgermeister Seithel ist aber zuversichtlich, dass sich manche Ängste zerstreuen und sich vieles auch aufklären lassen, wenn erst einmal die Einzelgespräche mit jedem der beteiligten Grundeigentümer beginnen. Nachdem sich inzwischen der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft konstituiert hat, steht diese Phase des Verfahrens erst noch bevor, beruhigt der Bürgermeister.

... für Rauenberg zu arbeiten"

Was den Rathauschef im abgelaufenen Jahr stark in Anspruch genommen hat, wurde in der Öffentlichkeit bislang wohl eher wenig wahrgenommen: die Neuorganisation der Verwaltung. Geschäftsverteilung, Arbeitsabläufe und der Aufgabenzuschnitt der Ressorts - alles kam auf den Prüfstand. Dabei half ein Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt, das die Stadt in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse werden im neuen Jahr sichtbar. So werden beispielsweise Ämter innerhalb des Rathauses umziehen. Das Einwohnermeldeamt etwa, das den stärksten Publikumsverkehr hat, wird künftig gleich beim Rathausfoyer untergebracht sein. Ein anderes Beispiel: Künftig wird es im Rathaus einen zentralen Ansprechpartner für die Vereine geben. Und schließlich sollen sich auch die Öffnungszeiten ändern. So wird das Rathaus künftig jeden ersten Donnerstag im Monat bis 19 Uhr geöffnet haben. In der Verwaltungsstelle in Malschenberg wiederum sollen die schwach frequentierten Öffnungszeiten an zwei Vormittagen wegfallen und dafür montags nachmittags vier Stunden lang geöffnet sein (bisher waren es nur zwei Stunden). Ein neues Leitsystem und eine neue Telefonanlage sollen ebenfalls den Servicegedanken unterstreichen. Im Frühjahr will der Bürgermeister das Haus in seiner "neuen Struktur" den Bürgern bei einem Tag der offenen Tür vorstellen. "Damit will ich auch ein Wahlkampfversprechen einlösen", betont Peter Seithel.