Zuschüsse für VHS und Musikschule steigen

Von Christina Schäfer

Weinheim. Die Wichtigkeit des Angebots der Volkshochschule Badische Bergstraße (VHS) wie auch der Musikschule Badische Bergstraße war über jeden Zweifel erhaben, als es im Gemeinderat kürzlich um die Zuschüsse an die Institutionen für das kommende Jahr ging. "Sie leisten einen erheblichen Beitrag zur kulturellen und politischen Bildung", hieß es etwa aus den Reihen der Grünen in Richtung der VHS. "Wir schätzen die Volkshochschule hinsichtlich ihrer Arbeit im Bereich Demokratie und auch beim Anlernen von Fachkräften", stießen die Freien Wähler in die gleiche Richtung.

Die CDU sah in den Einrichtungen prinzipiell ebenfalls einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Den lässt sich die Stadt auch 2024 einiges kosten. Bei einem Gesamtzuschuss von knapp 458.000 Euro für die VHS wird die Stadt Weinheim knapp 338.000 Euro tragen. Der Rest verteilt sich auf die drei anderen Mitgliedskommunen Hemsbach, Hirschberg und Laudenbach. Der Zuschuss entspricht einem Mehrbedarf von 52.000 Euro.

Vor allem Tariferhöhungen – die Angestellten werden nach dem Tarif des öffentlichen Diensts bezahlt – und eine Stellenmehrung auf nun 12,8 Stellen ist für diesen Mehrbedarf verantwortlich, wie Oberbürgermeister Manuel Just sagte. Noch nicht berücksichtigt in der jetzigen Verteilung ist ein Schlüssel für die Kosten hinsichtlich der Integrationskurse.

Normalerweise werden die Zuschüsse anhand der Einwohnerzahl und der Unterrichtseinheiten in der Kommune geleistet. Integrationskurse finden allerdings ausschließlich in Weinheim und Hirschberg statt. Das führt zu einer Erhöhung der Unterrichtseinheiten in beiden Kommunen und in Weinheim zudem zu erhöhten Kosten, da für dieses Angebot Räume angemietet werden.

"Die Kommunen dürfen dafür nicht bestraft werden", monierte Just, dass diese Kosten nicht verteilt würden, obwohl die Kurse von Menschen aus allen vier Mitgliedskommunen besucht werden. "Wir konnten hier noch keinen Aufteilungsschlüssel finden", skizzierte Just die Uneinigkeit unter den vier Bürgermeistern. Er hoffte auf einen Durchbruch im neuen Jahr, der Schlüssel soll dann laut seiner Aussage rückwirkend für 2024 gelten.

Auch bei der Musikschule werden im kommenden Jahr höhere Zuschüsse benötigt. "Wir brauchen das Geld vor allem, um liquide zu bleiben", begründete es deren Leiter Jürgen Osuchowski. Er bezog sich insbesondere auf zehn Prozent Tarifsteigerungen für die 27 – meist in Teilzeit – angestellten Kräfte. Für die Musikschule wird für das Jahr 2024 ein Gesamtzuschuss von 610.000 Euro ausgewiesen, auf Weinheim entfällt ein Anteil von 454.777 Euro.

Schaut man in die Historie der letzten Jahre, so wird deutlich, dass sich der Zuschuss an beide Institutionen seit 2017 deutlich nach oben entwickelt hat. Musste Weinheim vor sieben Jahren der Volkshochschule noch mit knapp 203.000 Euro unter die Arme greifen, sind es jetzt gut 110.000 Euro mehr. Bei der Musikschule sind im Vergleich zu 2017 rund 71.000 Euro mehr zu veranschlagen.

Vor diesem Hintergrund stellte sich für die CDU die Frage, ob man diese Bezuschussung immer weiter erhöhen kann. Fraktionssprecher Heiko Fändrich beantwortete die Frage selbst: "Eine Ausweitung können wir uns auf keinen Fall vorstellen", machte er deutlich, dass die Christdemokraten die Grenze des Leistbaren erreicht sehen.