Wie läuft die Zukunftswerkstatt ab?

Von Philipp Weber

Weinheim. In welche Richtung soll sich Weinheim in den kommenden Jahrzehnten entwickeln? Wo sollen Wohnen, Gewerbe, Verkehr und Freiräume Platz finden? Und in welcher Reihenfolge werden die Thematiken angepackt? Im Verlauf der Zukunftswerkstatt sollen Gemeinderat, Interessenvertreter, Bürger und Öffentlichkeit die gesamte Stadtentwicklung betrachten. Wenn der Gemeinderat am Mittwoch, 11. März, zusammentritt, soll es aber erst einmal um den Ablauf des Prozesses gehen, der bis zu zwei Jahre dauert und möglichst noch im Sommer beginnen soll. Die Verwaltung hat dem Gremium zwei Schemata vorgelegt, wobei sie eines klar bevorzugt.

> Die Zukunftswerkstatt: Ziel des Beteiligungsprozesses ist, ein übergeordnetes Leitbild für Weinheims Zukunft zu entwerfen. Darauf aufbauend soll es themenbezogene Konzepte geben, zum Beispiel zu Mobilität oder Einzelhandel. "Insbesondere raumbezogene Themenstellungen" sollen jedoch vertieft werden: "Perspektiven für zukünftige Nutzungen sollen aufgezeigt und mit Maßnahmen und Prioritäten hinterlegt werden", beschreibt die Verwaltung. Der Schwerpunkt solle auf dem Begriff "Stadtentwicklung" liegen, denn es ist ja das Ziel, mit den Bürgern einen städtebaulichen Rahmenplan zu entwickeln. Wobei die Teilnehmer unterschiedliche Zukunftsszenarien abbilden, diskutieren und beurteilen sollen.

> Stand des Verfahrens: Im Herbst 2019 hatte der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, sich mit Dienstleistern von außerhalb in Verbindung zu setzen. Eigenen Angaben zufolge hat sich die Verwaltung dafür bis Ende Januar Zeit genommen, wobei sie die Vertreter von zehn Anbietern ins Rathaus eingeladen hat. Das grundlegende Problem war immer ähnlich: Besonders während der neun bis zwölf Monate langen "Kernphase" muss auf der einen Seite eine breite Bürgerbeteiligung gewährleistet sein, auf der anderen Seite sollen die Beteiligten zu konkreten Ergebnissen kommen – und dies in einem vertretbaren Zeitrahmen. Um es vereinfachend und mit den Alten Römern zu sagen: "amat victoria curam": "Erfolg beruht auf Vorbereitung" (frei übersetzt).

In diesem Zusammenhang plädiert die Stadtverwaltung dafür, fachliche Begleitung und Moderation zu trennen – und auf erfahrene Dienstleister zu setzen. Der Gemeinderat hat nun zwischen zwei Schemata zu entscheiden. Sobald er entschieden hat, macht sich die Verwaltung an die Ausschreibung, europaweit.

> Schema A: Die Verwaltung empfiehlt das so genannte Integrative Konzept. Dabei wird die Öffentlichkeit bei drei Veranstaltungen über Auftakt, Zwischenstand und Abschluss informiert. Es gibt einen Onlineauftritt zur Zukunftswerkstatt, zeitweise ist im Netz ein Debattenforum geöffnet. Auch eine (Wander-)Ausstellung ist möglich.

Die Arbeitsgruppen zu Wohnen, Gewerbe, Freiraum und Verkehr haben maximal 30 Teilnehmer, die sich je zur Hälfte aus zufällig ausgewählten Bürgern, Interessenvertretern und Fachleuten zusammensetzen. Die Arbeitsphase umfasst je drei "Runden." Danach steht der Vorentwurf für den städtebaulichen Rahmenplan, der in der Öffentlichkeit und im ohnehin laufend eingebundenen Gemeinderat debattiert wird. Aufbauend darauf wird der endgültige Rahmenplan erstellt. Dieser wird bei der Abschlussveranstaltung dem Gemeinderat übergeben: zur Beschlussfassung. Die Verwaltung sieht hier den Mix aus Beteiligung und Zielstrebigkeit.

> Schema B: Hierbei wird die Öffentlichkeit verstärkt über die Presse sowie die Online-Beteiligung angesprochen, Veranstaltungen spielen eine untergeordnete Rolle. Die Arbeitsgruppen setzen sich hier aus Interessenvertretern und Fachleuten zusammen und haben bis zu 30 Teilnehmer. Diese erarbeiten in zwei bis drei Runden Leitlinien zu Wohnen, Gewerbe, Freiraum und Mobilität. Erst danach kommen die "Zufallsbürger" ins Spiel, die ja einen Querschnitt der Stadtgesellschaft repräsentieren sollen. Diese nehmen sich die Leitlinien vor und erarbeiten damit den Vorentwurf zum städtebaulichen Rahmenplan, der nach der öffentlichen Debatte und einem zweiten "Zufallsbürgerforum" mit erneut 100 Teilnehmern in den Entwurf münden soll. Nach einem abschließenden Pressetermin entscheidet der – bestens informierte – Gemeinderat. Nachteil: "Zufallsbürger" und Interessenvertreter sind zu weit voneinander entfernt, die große Zahl an Mitarbeitenden macht die Sache unübersichtlich.

> Sonst noch im Gemeinderat: Wie bereits ausführlich berichtet, wird Holger Haring aus dem Gremium verabschiedet. Für ihn zieht Thomas Ott als Nachrücker ins Gremium ein. Neuer CDU-Fraktionschef wird Heiko Fändrich.

Info: Öffentliche Sitzung des Gemeinderats, Mittwoch, 11. März, 18 Uhr, Großer Sitzungssaal im Schloss. Die Bürgerfragestunde steht am Anfang.